Kurz fordert Abschaffung von Atomwaffen

Weltweit ist ein neuer nuklearer Rüstungswettlauf im Gang. Die USA sowie Russland modernisieren ihre Arsenale – und senken mit Mini-Nukes die Hemmschwelle für den Einsatz der verheerenden Massenvernichtungswaffe.

Kanzler Kurz bei der Uno in New York
Kanzler Kurz bei der Uno in New York

Es ist eine verdrängte Gefahr, doch sie schwebt über dem Planeten. 15.000 Atomwaffen lagern rund um den Globus in den Arsenalen. Wird eine davon gezündet, wären die Folgen verheerend. Hunderttausende Menschen könnten mit einem Schlag ausgelöscht werden. Vor genau einem Jahr haben deshalb 53 Staaten einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterschrieben, sieben weitere sind mittlerweile dazugekommen - und 14 Staaten davon haben bereits ratifiziert, darunter Österreich, das in diesem Prozess eine Vorreiterrolle spielt.

In einer engagierten Rede forderte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Mittwoch in New York am Rande der UN-Generalversammlung die totale Abschaffung von Atomwaffen. Eindringlich warnte er vor einem neuen Rüstungswettlauf, der durch die Modernisierung der Nuklearwaffenarsenale in den USA und Russland in Gang gekommen sei. Allein die Amerikaner geben derzeit nach Einschätzung von Experten 70 bis 80 Milliarden Dollar pro Jahr aus. Sie arbeiten dabei unter anderem an „Mini-Nukes“, an Atomwaffen mit geringerer radioaktiver, aber immer noch tödlicher Wirkung. Österreichs Bundeskanzler kurz verurteilte solche Versuche, die Schwelle für den Einsatz von Atombomben zu senken.

Amerikanischer Druck auf Abweichler

Der Kampf gegen Atomwaffen ist langwierig, möglicherweise illusorisch. Die Nato-Staaten lehnen den Verbotsvertrag geschlossen ab. Im Hintergrund üben die Amerikaner starken Druck auf mögliche Abweichler wie etwa die Niederlande oder auch Deutschland aus. Sie befürchten, dass sich der Westen entscheidend schwächen könnte, wenn er das atomare Feld sukzessive anderen überlasst und sein Abschreckungspotenzial verringert.

Tatsächlich wird anderswo unvermindert aufgerüstet. Pakistan könnte demnächst zur viertgrößten Atommacht aufsteigen. Auch andere streben nach der Massenvernichtungswaffe. Es ist dokumentiert, dass das Terrornetzwerk al-Qaida eine Atombombe haben wollte. Der Geist ist aus der Flasche, die Baupläne für Nuklearwaffen sind längst kein Geheimnis mehr.

Größtes Hindernis auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt ist der Mangel an gegenseitigem Vertrauen. So könnten auch bisherige Errungenschaften verpuffen. In nur drei Jahren läuft der russisch-amerikanische Abrüstungsvertrag Start aus. Fallen diese Beschränkungen, wird das die Welt noch unsicherer machen.

(c.u.)

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