Am Donnerstag wurde Nicolás Maduro zum zweiten Mal als Präsident angelobt. Trotz Boykotts der Nachbarstaaten und einer wachsenden Opposition hält er an der Macht fest. Er weiß, dass er auf mächtige Freunde zählen kann.
Buenos Aires/ Caracas. Alles erinnert an ein Begräbnis im engsten Familienkreis: Als Nicolás Maduro am Donnerstag zum zweiten Mal die Amtsschärpe der bolivianischen Republik Venezuela übergestreift bekam, waren nur dessen engste Weggefährten anwesend: Boliviens Präsident Evo Morales, Kubas Staatsratspräsident Miguel Diáz-Canel, Nicaraguas Autokrat Daniel Ortega sowie einige Führer von karibischen Inselrepubliken, deren Gemeinwesen auf verbilligte Öllieferungen aus Venezuela angewiesen sind. Das seit Dezember linksregierte Mexiko meldete zweitrangige Vertreter an, ebenso Uruguay.
Die restlichen lateinamerikanischen Staaten wollten – wie die USA und die EU – nicht einem Akt beiwohnen, den sie auf einer Konferenz vor einer Woche als illegitim erklärt haben. Zur „Gruppe von Lima“ zählen Argentinien, Brasilien, Chile, Costa Rica, Guatemala, Guyana, Honduras, Kanada, Kolumbien, Mexiko, Panamá, Paraguay, Peru und Santa Lucía. Diese Länder wollen die Präsidentschaft Maduros nicht anerkennen, weil es bei der Präsidentenwahl im Mai nicht mit rechten Dingen zugegangen sei. Sie werfen der Maduro-Regierung vor, die Stimmabgabe mit der Zuteilung von verbilligten Lebensmittelrationen zu verbinden: Der „Vaterlandsausweis“ im Kreditkartenformat sei zum digitalen Dauerkontrollvehikel der Regierung ausgebaut worden, beklagt die Opposition. Diese hat zu Jahresanfang ein Lebenszeichen abgegeben. Die Nationalversammlung, das seit Anfang 2016 amtierende Parlament, hat den erst 35-jährigen Oppositionspolitiker Juan Guiadó zu ihrem Präsidenten gewählt. Der Ex-Studentenführer bezichtigte in seiner Antrittsrede Maduro der „Amtsanmaßung“ und erklärte, dass Maduro nicht – wie von der Verfassung vorgesehen – vor dem Parlament seinen Amtseid werde ablegen können.
Die Nationalversammlung, in der die Regierungsvertreter in der Minderheit sind, wurde von Maduro ignoriert. Sämtliche Beschlüsse konterkarierte entweder die im August 2017 eingesetzte „verfassungsgebende Versammlung“, die fast nur aus Regierungsvertretern besteht. Oder das Höchstgericht, das sämtliche Entscheide der nun unbezahlten Parlamentarier kassierte.
Wohlgesinnte Richter
Vor diesem 32-köpfigen Richtergremium, das von einem verurteilten Mörder geleitet wird, will Maduro heute den Amtseid schwören. Dort drohen ihm keine Widerworte. Das bekräftigte zu Wochenanfang der Jurist Christian Zerpa, der sich mit seiner Familie kürzlich nach Florida abgesetzt hat. Er gehörte zu den dreizehn Chavistas, die im Dezember 2015 im Schnellverfahren in das oberste Justizorgan versetzt wurden. In seinem US-Exil erklärte Zerpa nun, er sei geflohen, weil er nicht einen Präsidenten angeloben wollte, dessen Wahl „nicht frei und wettbewerbskonform“ zustandekommen sei.
