Schweden: Löfven kann als Premier weitermachen

Der Sozialdemokrat kann Monate nach Wahl an der Spitze einer Regierung mit den Grünen im Amt bleiben. Das Zentrum und die Liberalen tolerieren ein Minderheitskabinett.

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Regierungschef Stefan Löfven kann weitermachen. – APA/AFP/TT NEWS AGENCY/HENRIK MO

Nach monatelangen vergeblichen Versuchen, eine neue schwedische Regierung zu bilden, hat der bisherige Regierungschef Stefan Löfven eine parlamentarische Mehrheit so gut wie sicher zusammen. Der Vorstand der bisher oppositionellen Zentrumspartei sprach sich am Samstag mit 56 zu 2 Stimmen dafür aus, eine Minderheitsregierung unter Führung des Sozialdemokraten Löfven zu unterstützen.

Auch die Führung der Liberalen Partei empfahl dem am Sonntag tagenden Vorstand, sich für Löfven auszusprechen. Beide Parteien wollen zwar nicht in eine Koalition eintreten, ihre Stimmen würden aber ausreichen, um Löfven als Chef einer Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen im Parlament zu einer Mehrheit zu verhelfen. Die Abstimmung könnte am Mittwoch stattfinden, gut vier Monate nach der Wahl im September.

Konservativere Politik zu erwarten

Löfven ist seit 2014 Regierungschef. Seit der Wahl, bei der seine Koalition mit den Grünen die parlamentarische Mehrheit verlor, hat er das Amt nur noch geschäftsführend inne. Eine Minderheitsregierung, die von der Zentrumspartei und den Liberalen toleriert wird, dürfte eine wesentlich konservativere Politik betreiben als bisher.

Die Probleme bei der Regierungsbildung hängen mit dem guten Abschneiden der rechtspopulistischen Schwedendemokraten bei der Parlamentswahl im September zusammen. Sie wurden hinter den Sozialdemokraten und den Moderaten drittstärkste Kraft. Seither hatte abseits der Schwedendemokraten, mit denen eine Zusammenarbeit gemieden wird, weder der linke noch der konservative Block eine Mehrheit.

(APA/dpa)

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