Mike Pence nannte beim Warschauer Nahostgipfel Teheran die "größte Gefahr" in der Region. Außenministerin Kneissl traf unter anderem ihren US-Kollegen Pompeo, sprach mit ihm aber nicht über den Iran.
US-Vizepräsident Mike Pence hat die europäischen Staaten zum Ausstieg aus dem Iran-Atomabkommen aufgefordert. Der Iran sei "die größte Gefahr" im Nahen Osten und bereite einen "neuen Holocaust" vor, sagte Pence am Donnerstag bei der umstrittenen Nahost-Konferenz in Warschau, an der auch Österreichs Außenministerin Karin Kneissl teilnahm.
Das auf eine Initiative der USA und Polens zurückgehende Treffen, das am Mittwochabend begonnen hatte, wurde als im Grunde Anti-Iran-Konferenz kritisiert. Neben dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu waren auch zahlreiche arabische Außenminister gekommen, während fast alle EU-Staaten nicht auf höchster Ebene vertreten waren.
Am Rande des Treffen kam Außenministerin Kneissl unter anderem mit ihrem US-Kollegen Mike Pompeo zusammen. Österreich und die USA seien "in vielen Bereichen auf einer Wellenlänge", sagte sie nach dem Gespräch. "Es gab kein einziges Thema, wo es eine Missstimmung zwischen uns gab."
Allerdings wurden die Auffassungsunterschiede in Sachen Atom-Abkommen gar nicht angesprochen. Beim Treffen mit Pompeo habe sich ein Gespräch über den Iran "nicht ergeben", so Kneissl. Zugleich bekräftigte sie die unterschiedlichen Ansichten bezüglich des Iran-Atomdeals. "Da sind wir nicht seiner Meinung", sagte sie mit Blick auf die Forderung von Pence, aus dem Wiener Atomabkommen mit Teheran auszusteigen.
Die Außenministerin begründete ihre Teilnahme an der umstrittenen Konferenz damit, dass man mit allen Seiten im Dialog bleiben müsse.
Netanjahu plaudert trotz FPÖ-Boykotts mit Kneissl
Außerdem wechselte Kneissl nach dem traditionellen Familienfoto ein paar Worte mit dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu - der sich damit über den FPÖ-Boykott seiner Regierung hinwegsetzte. Dies zeigen Videoaufnahmen von der Konferenz. Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, kam Netanyahu nach dem Foto auf Kneissl zu, begrüßte sie und machte "Small talk". Von Kneissl und ihrem Sprecher war zu dem Video keine Stellungnahme zu erhalten.
Netanjahu hatte die Nahost-Konferenz in Warschau als historisch bezeichnet. Das Eröffnungsdinner am Mittwochabend sei "ein historischer Wendepunkt", da sowohl er als auch zahlreiche arabische Außenminister teilgenommen hatten. "In einem Raum mit rund 60 Außenministern, die Dutzende Regierungen vertreten, sind ein israelischer Ministerpräsident und die Außenminister der führenden arabischen Länder zusammengestanden", sagte Netanjahu. Sie hätten mit "ungewöhnlichem Nachdruck, Klarheit und Einigkeit über die gemeinsame Bedrohung durch das iranische Regime" gesprochen.
Netanjahu hatte zum Auftakt der Konferenz für Wirbel gesorgt, weil er in einem Video davon sprach, dass er mit den Arabern "unser gemeinsames Anliegen eines Krieges mit dem Iran" voranbringen wolle. Später wurde das in "Bekämpfung" abgemildert. Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif reagierte spöttisch. "Wir kannten Netanjahus Phantasien schon immer. Jetzt kennt die Welt - und alle bei dem Warschauer Zirkus - sie auch.".
US-Außenminister Mike Pompeo rief die Staaten der Region zur Zusammenarbeit auf. "Die USA wollen eine neue Ära der Zusammenarbeit aller Länder, um diese Themen anzugehen", sagte er in Warschau. Er griff den Iran nicht direkt an, sondern zählte ihn zusammen mit Syrien, dem Jemen und dem israelisch-palästinensischen Konflikt als ein Problem in der Region auf. Keines davon werde sich von alleine lösen, räumte er ein.
(AFP)