Koalitionssuche in Israel: Netanjahu bekommt zwei Wochen mehr

Präsident Rivlin verlängert die Frist zur Koalitionssuche. Das rechte Lager hat die Wahl deutlich gewonnen. Das Pessachfest verzögert die Verhandlungen.

Benjamin Netanjahu hat nicht nur die Feiertage Probleme, seine Regierung zusammenszustellen.
Benjamin Netanjahu hat nicht nur die Feiertage Probleme, seine Regierung zusammenszustellen.
Benjamin Netanjahu hat nicht nur die Feiertage Probleme, seine Regierung zusammenszustellen. – REUTERS

Wegen Verzögerungen bei den Koalitionsgesprächen erhält Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zwei weitere Wochen Zeit für die Regierungsbildung. Präsident Reuven Rivlin habe dem Wunsch des Regierungschefs nach einer Verlängerung der gesetzlichen Frist stattgegeben, teilte das Büro des Präsidenten am Montag mit. Damit hat Netanjahu noch bis zum 29. Mai Zeit für die Bildung einer Koalition.

Rivlin hatte Netanjahu nach der Parlamentswahl am 9. April zunächst vier Wochen Zeit gegeben. Eine Verlängerung um zwei Wochen ist in Israel nicht ungewöhnlich.

Netanjahus Regierungspartei Likud hatte am Samstagabend die Verzögerungen mit dem jüdischen Pessachfest, den israelischen Gedenktagen sowie dem Unabhängigkeitsfest begründet.

Das rechte Lager um Netanjahu hatte bei der Wahl einen deutlichen Vorsprung erzielt. Netanjahu wurde deshalb zum fünften Mal mit der Regierungsbildung beauftragt.

Netanjahu strebt eine Koalition aus rechten und religiösen Parteien an. Bei Verhandlungen über die Verteilung der Ministerämter gab es jedoch bisher keine Einigung. Es gibt auch Schwierigkeiten, die politischen Forderungen der verschiedenen möglichen Koalitionspartner unter einen Hut zu bringen. Besonders umstritten ist ein Gesetz, das mehr strengreligiöse Männer zum Wehrdienst verpflichten soll.

(APA/dpa)

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