Boris Johnsons offensichtliche Brexit-Wissenslücken

Der vermutlich baldige britische Premierminister konnte in einem BBC-Interview Nachfragen zu WTO-Verträgen nicht beantworten, die bei einem harten Brexit eine wichtige Rolle spielen.

Boris Johnson konnte im Interview mit BBC-Moderator Andrew Neil nichr durchwegs überzeugen - seinen Anhängern ist das ohnehin egal.
Boris Johnson konnte im Interview mit BBC-Moderator Andrew Neil nichr durchwegs überzeugen - seinen Anhängern ist das ohnehin egal.
Boris Johnson konnte im Interview mit BBC-Moderator Andrew Neil nichr durchwegs überzeugen - seinen Anhängern ist das ohnehin egal. – APA/AFP/BBC/JEFF OVERS

Der Favorit im Rennen um das Amt des konservativen Parteichefs und britischen Premierministers, Boris Johnson, hat in einem BBC-Interview am Freitagabend große Wissenslücken zu seinem Brexit-Plan offenbart. Für Johnson steht vor allem eines fest: Er will Großbritannien am 31. Oktober aus der EU führen, "komme, was wolle".

Sollte die EU bis dahin nicht auf die Forderungen Johnsons zu Änderungen am Brexit-Abkommen eingehen, will er notfalls ohne Deal aus der Staatengemeinschaft ausscheiden.

WTO-Vertrag als Grundstein

Ex-Außenminister Johnson behauptet, negative Konsequenzen für die Wirtschaft könnten dann mithilfe einer Bestimmung aus dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT) überwunden werden - einem internationalen Vertrag, der den Grundstein für die Welthandelsorganisation (WTO) legte. Dann könnten einfach die gleichen Handelsregeln wie bisher gelten, bis ein neues Freihandelsabkommen geschlossen sei, so Johnson. Zölle seien überflüssig. Noch vor Wochen konnte er jedoch nicht einmal die genaue Bestimmung aus dem Abkommen benennen.

Ein Malheur, das Johnson nun im Interview mit dem BBC-Moderator Andrew Neil ausbessern wollte. Er legte ganz besonders viel Wert darauf, dass es sich um Artikel 24, Paragraf 5 b des GATT-Abkommens handelt. Die Frage Neils, ob er auch wisse, was in Paragraf 5 c stehe, musste Johnson jedoch verneinen. Darin stehe, belehrte ihn Neil, dass "man nicht nur die Zustimmung der EU braucht, sondern man muss sich auch auf die Umrisse eines künftigen Handelsabkommens einigen und den Zeitplan, um das zu erreichen". Warum, wenn Johnson sich nicht einmal auf die bereits vereinbarten Konditionen des Austritts festlegen wolle, sollte sich Brüssel darauf einlassen, fragte Neil. Johnson hatte darauf keine überzeugende Antwort.

(APA/dpa)

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