Sozialistenchef Pedro Sánchez will neuer Premier werden. Eine erste Abstimmung im Parlament hat er am Dienstag aber verloren. Eine Koalitionsabmachung mit der linken Unidas Podemos ist schwieriger als gedacht.
Bei der Regierungsbildung in Spanien gibt es einen Rückschlag für Sozialistenchef Pedro Sánchez: Der Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten ist am Dienstagnachmittag im Parlament gescheitert. Der 47-jährige Sánchez erreichte bei der Abstimmung über seine Kandidatur nicht die notwendige absolute Mehrheit.
Sollte es auch in einer zweiten Abstimmungsrunde am Donnerstag keine Mehrheit für Sánchez geben, steuert Spanien schon wieder auf Neuwahlen zu – es wären die vierten Wahlen in vier Jahren.
Die sozialdemokratisch orientierten Sozialisten hatten im April die Parlamentswahl mit 29 Prozent der Stimmen gewonnen. Doch das ist nicht genug, um alleine regieren zu können. Sozialistenchef Sánchez, der vor einem Jahr mit einem Misstrauensvotum gegen den Konservativen Mariano Rajoy an die Macht kam, braucht die Unterstützung anderer Parteien.
Am Dienstagnachmittag stimmten nur die 123 sozialistischen Abgeordnete und ein Vertreter der kantabrischen Regionalpartei für Sánchez. Er kassierte 170 Nein-Stimmen – vor allem von der konservativen Opposition. 52 Abgeordnete enthielten sich. Die absolute Mehrheit im Parlament liegt bei 176 Mandaten.
Podemos setzt Sánchez unter Druck
Sánchez bekam auch eine Abfuhr von seinem potenziellen Koalitionspartner Unidas Podemos. Die linke Protestbewegung, die 42 Mandate hält, verweigerte Sánchez wegen mangelnder Verhandlungsfortschritte in den Koalitionsgesprächen die Zustimmung. Die 42 Podemos-Abgeordneten stimmten mit Enthaltung – ein Warnschuss, um die Sozialisten vor der zweiten Abstimmung am Donnerstag unter Druck zu setzen.
In dieser zweiten Runde reicht für Wahl zum Regierungschef die einfache Mehrheit, also mehr Ja- als Nein-Stimmen. Rein mathematisch könnte es am Donnerstag klappen: Sozialisten und Podemos haben zusammen 165 Stimmen. Mit Hilfe der größten katalanischen Separatistenpartei Esquerra Republicana (Republikanische Linke), deren 14 Angeordnete sich bei Zustandekommen einer Sozialisten-Podemos-Koalition enthalten wollen, würde es reichen.
Eine Koalitionsabmachung mit Podemos scheiterte bisher vor allem am Streit um die Ministerposten. Podemos-Vorsitzender Pablo Iglesias klagte, dass Sánchez Podemos nur unbedeutende Ministerien überlassen wolle.