Die Lega dürfte den Hochgeschwindigkeitszug durchsetzen. Salvini verweigert die Anhörung zu Moskau-Gate.
Rom. „Das war ein schöner und produktiver Vormittag“, schrieb Matteo Salvini gestern auf Facebook. So gut gelaunt klang der italienische Vizepremier und Lega-Chef schon lange nicht mehr. Beobachter deuteten dies als Zeichen der Entspannung in der schwierigen Beziehung mit dem Fünf-Sterne-Koalitionspartner. Zuletzt war erneut über einen bevorstehenden Koalitionsbruch spekuliert worden.
Grund für Salvinis gute Laune dürfte ein mögliches Zugeständnis sein: So sprach sich Premier Giuseppe Conte für eine umstrittene Bahnstrecke zwischen Frankreich und Italien aus. Es sei teurer, die Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Turin und Lyon (TAV) nicht zu bauen, als sie fertigzustellen, sagte er. Lega und Fünf-Sterne streiten seit Langem, ob die Schnellstrecke nach Jahren endlich fertiggebaut werden soll oder nicht. Während die Lega für das Milliardenprojekt ist, waren die Fünf-Sterne bisher strikt dagegen. Der parteiunabhängige aber Fünf-Sterne-nahe Conte hatte noch im März Zweifel am Bahnprojekt geäußert. Nun habe die EU mehr Geld für die Förderung zugesagt, erklärte er seine Kehrtwende. Im März wäre fast die Regierung am Streit darüber zerbrochen.
Gestern wollte Conte sich im Parlament zur Russland-Affäre äußern, die die Lega belastet: Medien hatten zuletzt Protokolle über eine mutmaßliche Finanzierung der Lega durch Russland veröffentlicht. Auch diese Affäre hatte für Spannungen in der Koalition gesorgt. Salvini dementiert und verweigert die Stellungnahme im Parlament: „Wenn ich Lust auf Spionage habe, schaue ich mir einen James-Bond-Film an“. (Reuters, APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.07.2019)
