Staatskrise

Demonstranten in Ecuador besetzen Erdölförderanlagen

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Die Proteste gegen die Erhöhung der Spritpreise in Ecuador spitzen sich zu. Präsident Moreno beschuldigt seinen Vorgänger  Correa und Venezuelas Präsident Maduro, einen Staatsstreich gegen seine Regierung voranzutreiben.

Bei den Protesten gegen gestiegene Treibstoffpreise haben Demonstranten in Ecuador drei Erdölförderanlagen besetzt. Die Produktion an den Standorten im Amazonas-Gebiet musste deswegen am Montag gestoppt werden, wie das Energieministerium des südamerikanischen Staates mitteilte. An den drei Anlagen werden normalerweise zwölf Prozent des ecuadorianischen Erdöls gefördert.

Das ecuadorianische Parlament warf Demonstranten unterdessen vor, versucht zu haben, das Parlamentsgebäude zu stürmen. In Ecuador gibt es seit Tagen massive Proteste, die sich an einem drastischen Anstieg der Treibstoffpreise entzündeten. Wegen der sozialen Unruhen verhängte Präsident Lenín Moreno vergangene Woche für 60 Tage den Ausnahmezustand. Am Montag zogen hunderte Ureinwohner und Bauern in Richtung der Hauptstadt Quito, wo am Mittwoch eine Großkundgebung geplant ist.

Die Demonstranten machen Moreno für den Anstieg der Preise verantwortlich, da er im März ein Abkommen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) abgeschlossen hatte. Ecuador sicherte sich damit IWF-Kredite im Umfang von 4,2 Milliarden Dollar (gut 3,8 Milliarden Euro). Im Gegenzug wurde Morenos Regierung zur Auflage gemacht, die staatlichen Subventionen für Kraftstoff zu senken.

Regierung verlegt

Präsident Moreno hat seinen Vorgänger Rafael Correa und Venezuelas Präsident Nicolás Maduro beschuldigt, einen Staatsstreich gegen seine Regierung voranzutreiben. "Maduro und Correa haben ihren Destabilisierungsplan in Gang gesetzt", sagte Moreno in einer Fernsehansprache am Montagabend. Er teilte mit, dass er seine Regierung von Quito nach Guayaquil verlegt habe. In der ecuadorianischen Hauptstadt wird am Dienstag die Ankunft von rund 20.000 Demonstranten indigener Völker erwartet, die gegen die Erhöhung der Treibstoffpreise und die Erdölausbeutung in ihren Gebieten protestieren.   Der Unterricht wurde an allen Schulen Ecuadors für Dienstag ausgesetzt.

"Moreno ist fertig, wie es jedem Verräter früher oder später geschieht", schrieb Correa am Montagabend auf seinem Twitter-Account. Der Ex-Präsident (2007-2017) forderte Neuwahlen. Moreno war von 2007 bis 2013 Vizepräsident Correas. Nach seiner Wahl 2017 nahm Moreno Abstand von Correa und bezichtigte seinen Vorgänger der Korruption. Correa lebt seit der Amtsübergabe in Belgien.

(APA/AFP)

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