"Europa anders" verzichtet auf Ehrenhauser-Unterschrift

Rekos und Neos treten mit Abgeordnetenhilfe an. Die Anti-EU-Liste EU-STOP wird ebenso wie das aus dem Parlament ausgeschiedene BZÖ versuchen, 2600 Unterschriften zu sammeln.

Schließen
(c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Wien. Die neuen Parteien, die bei der Europawahl im Mai antreten, haben unterschiedliche Wege gewählt, die notwendigen Unterstützungserklärungen zu sammeln. So verzichtet das Bündnis „Europa anders“ auf die Unterschrift seines Spitzenkandidaten, Martin Ehrenhauser, und sammelt dafür 2600 Unterstützungserklärungen in der Bevölkerung. Die Gruppierung tritt damit auch Gerüchten entgegen, Ehrenhauser habe sich seine Spitzenkandidatur für das Bündnis durch eine Unterschrift erkauft. Bei Europawahlen benötigte jede Partei, die antreten möchte, nämlich entweder die Unterschrift eines EU-Abgeordneten, von drei Nationalratsabgeordneten oder von 2600 Personen, die wahlberechtigt sind.

Probleme gab es allerdings bereits am ersten Tag der eben angelaufenen Sammelaktion des Bündnisses von KPÖ, Piraten und der Gruppe Der Wandel. Vor einem Wiener Bezirksamt schritt die Polizei gegen Aktivisten der KPÖ ein, die Passanten zur Unterschrift überreden wollten. Ab 11.März will das Bündnis in den Bundesländern Unterstützer suchen. Kommen die 2600 Unterschriften nicht zustande, werde nicht auf Ehrenhauser zurückgegriffen, versicherte ein Sprecher von „Europa anders“. Bis spätestens 44 Tage vor der Wahl muss der Wahlvorschlag samt Unterschriften bei der Wahlbehörde eingereicht werden.

Die Anti-EU-Liste EU-STOP wird ebenso wie das aus dem Parlament ausgeschiedene BZÖ versuchen, 2600 Unterschriften zu sammeln. Die anderen neu antretenden Gruppen gehen den einfacheren Weg. Die Neos nutzen laut einer Sprecherin drei Stimmen ihrer Nationalratsabgeordneten, um bei der Europawahl antreten zu können. Die Rekos (Reformkonservative) treten mit der Unterschrift ihres Spitzenkandidaten, Ewald Stadler, an. Er ist seit Dezember 2011 Abgeordneter im Europaparlament. (wb)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.03.2014)

Kommentar zu Artikel:

"Europa anders" verzichtet auf Ehrenhauser-Unterschrift

Schließen

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.

Meistgelesen