Neue Spekulationen um Brexit-Aufschub

Die britische Zeitung "Daily Telegraph" berichtet von Sondierungen Londons bei der EU, ob die Frist zur Absegnung des britischen EU-Austritts verlängert werden kann.

EU-Flagge und Union Jack: Hoffnungsschimmer für eine Einigung?
EU-Flagge und Union Jack: Hoffnungsschimmer für eine Einigung?
EU-Flagge und Union Jack: Hoffnungsschimmer für eine Einigung? – REUTERS

London/Brüssel. Vertreter Großbritanniens und der Europäischen Union erwägen einem Zeitungsbericht zufolge, die Frist für den Brexit zu verlängern. Grund hierfür seien Sorgen, dass bis zum geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU das Brexit-Abkommen nicht abgesegnet sei, berichtete der "Daily Telegraph" am Montagabend.

Britische Regierungsvertreter hätten bereits vorgefühlt, ob eine Verlängerung der Verhandlungsfrist nach EU-Artikel 50 infrage komme. Der Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union regelt den Austritt eines Mitgliedsstaates.

Premierministerin May bekennt sich zu Termin

Großbritannien soll den bisherigen Planungen zufolge am 29. März 2019 die Staatengemeinschaft verlassen. Eine Regierungssprecherin erklärte am Abend, Premierministerin Theresa May habe immer gesagt, an dem Termin festhalten zu wollen und keine Verlängerung der Frist anzustreben.

Kurz vor Beginn der Debatte im britischen Parlament über den Brexit-Vertrag hat die EU-Kommission Neuverhandlungen über die mühsam ausgehandelte Vereinbarung abgelehnt. "Der auf dem Tisch liegende Vertrag ist der beste und der einzig mögliche", sagte ein Kommissionssprecher am Montag in Brüssel. Eine Wiederaufnahme der Verhandlungen schloss er aus. Die übrigen 27 Staats- und Regierungschefs der EU hätten das Abkommen bereits abgesegnet.

Abstimmung im Parlament für 15. Jänner geplant

Das britische Parlament soll der BBC zufolge am 15. Jänner über den Vertrag abstimmen. Im Dezember hatte May das Votum kurzfristig verschoben, nachdem sich eine klare Ablehnung abzeichnete.

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Dezember darf Großbritannien den Brexit stoppen. Es steht dem Vereinigten Königreich frei, die Brexit-Erklärung einseitig zurückzunehmen. Solch ein Schritt hätte den Effekt, dass das Land zu den derzeitigen Bedingungen in der EU bleiben könnte.

 

(APA/Reuters)

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