Macron setzt "allerletzte Frist" für den Brexit

Er wolle nicht, dass sich die neue Europäische Kommission mit diesem Thema auseinandersetzen müsse, sagt Frankreichs Präsident - und nennt ein finales Datum.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron – REUTERS

Für Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist der 31. Oktober die "allerletzte Frist" für den Brexit. Er wolle nicht, dass sich die neue Europäische Kommission mit diesem Thema auseinandersetzen müsse, sagte er am Montag im Elysée-Palast in Paris. Schon zuvor hatte Frankreich - anders als viele andere EU-Länder - Vorbehalte gegen eine weitere Verschiebung des Austritts Großbritanniens aus der EU geäußert. Macron fürchtet dadurch eine Blockade der EU.

Macron betonte am Montag jedoch, die Staats- und Regierungschefs der EU könnten bereit sein, Großbritannien mehr Zeit einzuräumen, falls ein neues Brexit-Referendum abgehalten würde oder London gewillt sei, "etwas völlig Neues" auszuhandeln. "Bis zur allerletzten Minute ist die britische Regierung die Einzige, die den Brexit stoppen kann", sagte er.

Großbritannien hätte eigentlich schon am 29. März aus der EU austreten sollen. Doch das britische Parlament lehnte den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag bereits drei Mal ab. Die britische Premierministerin Theresa May bat die EU daher um einen Aufschub. Die Frist wurde schließlich bis zum 31. Oktober verlängert.

(APA/AFP)

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