ÖVP-Chef Kurz will lieber mit der FPÖ Deutschklassen durchsetzen als mit den Grünen die Gesamtschule. Worum es bei der Bildungsreform eigentlich geht – und wie es jetzt weitergeht.
Gab es eine Einigung, gab es keine? Das war gestern die zentrale Frage bei der Bildungsreform. Die Grünen sind empört, nachdem nun auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz dementierte, dass es mit ihnen eine Einigung für die nötige Zweidrittelmehrheit gegeben habe. „Das ist die größte Enttäuschung in meinem politischen Leben“, sagte Bildungssprecher Harald Walser. Er wirft der ÖVP nach Intervention von „Heckenschützen“ – gemeint ist die ÖVP Wien – „massiven Wortbruch“ vor und wünscht sich ÖVP-Urgestein Fritz Neugebauer zurück: „Da war klar: Das Wort gilt.“ Es war das jüngste Kapitel in einer Geschichte mit vielen Versionen, Widersprüchen und viel Aufregung. Worum es auf diesen letzten Metern der seit nun zweieinhalb Jahren verhandelten Bildungsreform eigentlich geht.
1 Um welche Einigung (oder Nichteinigung) geht es eigentlich?