SPÖ verschiebt Programm-Parteitag um ein Jahr

Kanzler Kern will die Verschiebung nicht als Kritik an der Arbeit von Karl Blecha und Josef Cap verstanden. Deren Papier sei "ordentlich gemacht, ein sehr interessanter Text".

Bundeskanzler Christian Kern
Bundeskanzler Christian Kern
Bundeskanzler Christian Kern – APA/GEORG HOCHMUTH

Es ist offiziell: Das neue Parteiprogramm der SPÖ wird nicht rechtzeitig fertig. Deshalb wird auch der für Mitte Mai geplante Programmparteitag um ein Jahr verschoben. Das bestätigte SPÖ-Chef und Bundeskanzler Christian Kern vor dem Parteipräsidium Freitagvormittag. Als Kritik an den noch von Vorgänger Werner Faymann eingesetzte Programm-Koordinatoren Karl Blecha und Josef Cap will der Kanzler die Verschiebung nicht verstanden wissen, wie er sogleich betonte. Deren Papier sei "ordentlich gemacht, ein sehr interessanter Text".

Jedoch wolle er bei einem Programm-Prozess auch eine Öffnung. Möglichst viele sollten sich beteiligen können. Entsprechend wird auch eine eigene Arbeitsgruppe installiert, die sich Organisationsfragen und der Öffnung der Partei widmen soll. Deren Vorsitzender wird der steirische Landesparteichef Michael Schickhofer.

Kriterienkatalog könnte demnächst fertig werden

Nicht so lange wie das Parteiprogramm soll der Kriterienkatalog dauern, mit dem die SPÖ definieren will, wer für sie künftig als Koalitionspartner in Frage kommen kann. Geleitet wird die entsprechende Arbeitsgruppe vom Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser. Dieser glaubt, dass die Arbeit nicht mehr lange dauern wird und man die Kriterien dann entweder bei einem Vorstand oder einem Parteirat vorlegen kann. Letzeres ist eine Art kleiner Parteitag, wie er etwa häufig vor Nationalratswahlen zur Listenerstellung herangezogen wird. Schon diesen Herbst wird so ein Parteirat eingeschoben. Dabei soll es zu einer inhaltlichen Diskussion kommen, die sich auch schwerpunktmäßig um den von Kern jüngst präsentierten "Plan A" drehen soll.

Ob dann auch der Kriterienkatalog dort Thema sein wird, blieb am Freitag offen. Sowohl Kern als auch Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler meinten zu dieser Frage eher abweisend, dass man so einen Katalog erst zu Wahlen brauche und heuer stünden keine an.

Was die Verschiebung des Parteitags angeht, signalisierte Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) Unterstützung. Er halte das für eine gute Idee. Eher distanziert äußerten sich Kaiser sowie Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, der im Präsidium das Burgenland vertritt. Kritik an der Verschiebung war aber keine zu hören. Bereits gestern hatte die Sozialistische Jugend verschnupft reagiert. Sie ist allerdings derzeit im Präsidium nicht vertreten.

(APA)

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