Pilz-Comeback als Spitzenkandidat in Wien

Peter Pilz soll 2020 in Wien für das Amt des Bürgermeisters kandidieren. In Niederösterreich wird die Partei nicht antreten. Unterdessen brechen im Parlamentsklub erste Konflikte zwischen Alfred Noll und Wolfgang Zinggl auf.

Peter Pilz soll bei der Wien-Wahl im Jahr 2020 sein politisches Comeback feiern.
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Peter Pilz soll bei der Wien-Wahl im Jahr 2020 sein politisches Comeback feiern.
Peter Pilz soll bei der Wien-Wahl im Jahr 2020 sein politisches Comeback feiern. – (c) APA/HELMUT FOHRINGER

Wien. In Niederösterreich will die Liste Pilz bei der Landtagswahl im Jänner nicht antreten, sagte Klubchef Peter Kolba am Dienstag dem „Kurier“. Die Hürde für die Unterstützungserklärungen sei zu groß. Bei der Wien-Wahl im Jahr 2020 will die Parlamentspartei aber auf jeden Fall dabei sein. Und da soll ein prominenter Spitzenkandidat für den Einzug in den Gemeinderat sorgen: Parteichef Peter Pilz, der nach Vorwürfen sexueller Belästigung sein Nationalratsmandat nicht angenommen hat, soll da sein politisches Comeback feiern.

So lautet zumindest der Plan, den Klubchef Peter Kolba am Dienstag in einer Pressekonferenz präsentierte. Beschlossen ist noch nichts, auch Pilz selbst dürfte seine Zustimmung noch nicht gegeben haben. „Peter Pilz als Bürgermeister hätte schon was“, so Kolba und: „Ich gehe davon aus, dass er das will.“ Der frühere Mandatar der Grünen hat seine selbst gewählte Auszeit beendet und ist am Dienstag erstmals wieder mit seinen Parteifreunden zusammengetroffen, um über die weitere Vorgangsweise zu sprechen.

In Kärnten wird sich der Abgeordnete Bruno Rossmann um eine mögliche Kandidatur kümmern. Man suche noch nach einer Gruppe, die man unterstützen könnte, Kontakte gebe es bereits. Die von der ehemaligen grünen Landessprecherin Marion Mitsche gegründete Partei Fair wird es definitiv nicht sein. Da gebe es bereits einen klaren Beschluss. Der Grund: „Das hat mit den Kärntner Bedingungen zu tun.“ Die neue Bewegung habe nämlich eine Kooperation angekündigt, „ohne dass ein Gespräch stattgefunden hätte“.

Zwist im Parlamentsklub

Indes ist in der neu gegründeten Parlamentsfraktion der erste Konflikt ausgebrochen. Kultursprecher Wolfgang Zinggl hatte vergangene Woche ein neues Wahlrecht vorgeschlagen, bei dem man auch „Minusstimmen“ vergeben kann, um eine Partei „abwählen“ zu können. Damit ist der Anwalt und Pilz-Vertraute Alfred Noll nicht einverstanden. Im „Standard“-Onlineforum rügte er Zinggl und die berichtenden Medien: „Vielleicht sind wir noch nicht ganz am Plafond intrafraktioneller Zusammenarbeit und professioneller Medienarbeit, wenn unser Kultursprecher als alleinige Auskunftsquelle für Verfassungsfragen genützt wird“, schrieb Noll. ,Minusstimmen‘ würden in letzter Konsequenz das gleiche Wahlrecht beseitigen. „Mit mir nicht“, so Noll.

Zinggl will sich von Noll freilich keinen Maulkorb umhängen lassen. Die Liste Pilz sei mit dem Versprechen angetreten, das freie Mandat zu leben. Dementsprechend werde es in vielen politischen Fragen eine gemeinsame Stoßrichtung, darüber hinaus aber auch immer wieder abweichende Stellungnahmen geben, so der Mandatar. (maf/APA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.12.2017)

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