Sebastian Kurz und die Frauen: Neue Namen machen die Runde

Der Frauenanteil in der neuen Regierung soll höher sein als in der aktuellen. In der ÖVP werden neue Kandidatinnen für Ministerämter genannt: Eva Marek, Henrietta Egerth-Stadlhuber, Juliane Bogner-Strauss und Veronika Marte.

Inhaltlich sind ÖVP und FPÖ mehr oder weniger fertig. Im Verhandlungsfinale, das am Donnerstagabend im Palais Epstein beginnt, und mit Schlafunterbrechungen bis Samstag dauern soll, wird es vor allem um die Zusammensetzung und die Besetzung der Ministerien gehen.

Davor war vor allem die ÖVP auf der Suche nach Ressortchefinnen. Es werde in der neuen Regierung definitiv mehr Frauen geben als in der aktuellen, hieß es aus Verhandlerkreisen. In der Volkspartei machten am Donnerstagnachmittag einige neue Namen die Runde. Eva Marek, die Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft Wien, kommt offenbar für das Justizministerium infrage. Für den Bereich Bildung, Wissenschaft, Forschung wurden zwei Kandidatinnen genannt: die Geschäftsführerin der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft (FFG), Henrietta Egerth-Stadlhuber. Und die Molekularbiologin (Uni Graz) Juliane Bogner-Strauss, die seit Beginn der neuen Legislaturperiode für die ÖVP im Nationalrat sitzt. Bei der Besetzung eines Familien-, Frauen- und Jugendministeriums denkt Sebastian Kurz offenbar an die Vorarlbergerin Veronika Marte, eine seiner Stellvertreterinnen in der ÖVP.

So viel steht zumindest schon einmal fest: ÖVP-Chef Sebastian Kurz übernimmt das Bundeskanzleramt und wird damit 13. Bundeskanzler in der Zweiten Republik. Mit den europapolitischen Agenden wird Kurz auch den wichtigsten Teil der Außenpolitik in sein Ressort übernehmen. Ursprünglich wollte Kurz auch eine Richtlinienkompetenz über alle Minister und Teile der Budgetbelange des Finanzressorts. Daraus wird wohl nichts. (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Der Chef der (nach vielen Jahren) erstarkten ÖVP Wien und langjährige Wegbegleiter von Sebastian Kurz soll bundespolitisch Gewicht erhalten. Gernot Blümel muss als Kanzleramtsminister den Chef entlasten und gelegentlich vertreten. Die Kultur- dürften genauso wie die Medienagenden im Haus bleiben. (c) APA/HANS KLAUS TECHT (HANS KLAUS TECHT)

Die FPÖ hat das Innenministerium als Koalitionsbedingung ausgegeben. Generalsekretär Herbert Kickl wird gegenüber der "Presse" als potenzieller Ressortchef genannt. Bisher tauchte sein Name eher im Zusammenhang mit dem Sozialministerium auf. (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Auch Parteichef Heinz-Christian Strache (Bild) wurde immer wieder als möglicher Innenminister genannt. Er könnte nun aber stattdessen ein neu zu schaffendes Ministerium erhalten. Fest steht jedenfalls, dass Strache das Amt des Vizekanzlers übernehmen wird. APA/HANS PUNZ

Übernimmt die FPÖ das Innenministerium, dann wird das Justizministerium ein ÖVP-geführtes Ressort. Dies war in den Verhandlungen eine Grundbedingung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der im sensiblen Sicherheitsbereich auf die Gewaltenteilung pocht. Als Kandidatin käme die Nationalratsabgeordnete Michaela Steinacker infrage. (c) Die Presse (Clemens Fabry)

Auch Eva Marek, die Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft Wien, kommt nach "Presse"-Informationen für das Justizministerium infrage. Die Presse

Das Finanz- dürfte ebenso wie das Wirtschaftsministerium an die ÖVP gehen. Der bisherige Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) wird der künftigen Regierung allerdings nicht mehr angehören. Er werde seine Amtsgeschäfte "selbstverständlich bis zur Bildung der neuen Regierung weiterführen", stehe dann aber nicht mehr zur Verfügung, teilte er mit. APA/BARBARA GINDL

Als die Casinos-Managerin im Juli überraschend Stellvertreterin des ÖVP-Obmanns wurde, war eigentlich allen Beobachtern klar, dass Bettina Glatz-Kremsner für Höheres vorgesehen ist. Jedenfalls in den Plänen von Sebastian Kurz. Jetzt hat sie offenbar die Wahl: Wirtschafts- oder Finanzministerin.   (c) APA/HANS PUNZ (HANS PUNZ)

Auch der ehemalige Rechnungshofpräsident Josef Moser wird als Kandidat für Finanzen oder Wirtschaft gehandelt. (c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)

Außenministerin dürfte die Publizistin Karin Kneissl werden. „FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat mich eine Woche nach der Wahl gefragt, ob ich Außenministerin werden will. Und ja, ich möchte dieses Angebot als Unabhängige annehmen“, sagte sie gegenüber der „Presse“. (c) Stanislav Jenis

Für den Bereich Bildung, Wissenschaft, Forschung werden derzeit genannt: die Geschäftsführerin der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft (FFG), Henrietta Egerth-Stadlhuber, und die Molekularbiologin (Uni Graz) Juliane Bogner-Strauss (Bild), die seit Beginn der neuen Legislaturperiode für die ÖVP im Nationalrat sitzt. (c) APA/BARBARA GINDL (BARBARA GINDL)

Aber auch Elisabeth Köstinger, derzeit ÖVP-Nationalratspräsidentin, ist als mögliche Bildungsministerin im Gespräch. APA/GEORG HOCHMUTH

Wenn die FPÖ das Verteidigungsministerium erhält, gilt der Steirer Mario Kunasek, Unteroffizier und ehemaliger Wehrsprecher der FPÖ im Parlament, als aussichtsreichster Kandidat. (c) APA/ERWIN SCHERIAU (ERWIN SCHERIAU)

FPÖ-Vizeparteichef Norbert Hofer bekundete bereits starkes Interesse am Infrastrukturministerium - ein Wink mit dem Zaunpfahl, der wohl erhört werden dürfte. Und noch etwas: Angeblich könnte das Ressort um einige Wirtschafts- und Forschungsagenden aufgewertet werden. (c) APA/HANS PUNZ (HANS PUNZ)

Sollte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl das Sozialministerium nicht übernehmen, bieten sich bei der FPÖ zwei Frauen an: Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch wird ebenso genannt... (c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)

... wie Beate Hartinger, die bis 2009 stellvertretende Generaldirektorin des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger war. Das Sozialressort wird nach "Presse"-Informationen mit großer Wahrscheinlichkeit mit dem Gesundheitsressort verschmolzen. (c) FABRY Clemens

Falls das Gesundheits- doch nicht mit dem Sozialministerium  verschmolzen wird, käme für ersteres auch die oberösterreichische Primarärztin Brigitte Povysil infrage, die aktuell für die Freiheitlichen im Nationalrat sitzt. (c) Parlament / p-format, Leonding

Eine weitere Spekulation: ÖVP-Chef Sebastian Kurz soll dem Tiroler Andrä Rupprechter angedeutet haben, dass er wieder als Minister mit an Bord sein wird – und zwar im gleichen Amt, wie bisher, dem „Ministerium für ein lebenswertes Österreich“, wie das Landwirtschaftsministerium auf seiner Homepage genannt wird. APA/GEORG HOCHMUTH

Der Name Klaudia Tanner wird ebenfalls in Zusammenhang mit dem Landwirtschaftsministerium genannt. Die 47-jährige Juristin ist Direktorin des niederösterreichischen Bauernbunds und war bereits zwischen 2001 und 2003 für ein Ministerium tätig – als Mitarbeiterin vom einstigen Innenminister Ernst Strasser (ÖVP).   APA/NÖ Bauernbund

Bei der Besetzung eines Familien-, Frauen- und Jugendministeriums denkt ÖVP-Chef Kurz "Presse"-Informationen zufolge an die Vorarlbergerin Veronika Marte, eine seiner Stellvertreterinnen in der ÖVP. APA/ROBERT JÄGER

Sollte das Ministerium an die FPÖ gehen, könnte die Freiheitliche Petra Steger zum Zug kommen. APA/HELMUT FOHRINGER

Der ORF nennt als Anwärterinnen für das Familienministerium zudem FPÖ-Familiensprecherin Anneliese Kitzmüller (Bild) und FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch. (c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)

Nach wie vor im Rennen sind Bettina Glatz-Kremsner, eine andere Vizeparteichefin (Finanzen, Wirtschaft). Die Direktorin des niederösterreichischen Bauernbunds, Klaudia Tanner (Landwirtschaft). Und natürlich Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger (Landwirtschaft, Bildung). Sollte sie Ministerin werden, könnte Innenminister Wolfgang Sobotka an die Parlamentsspitze wechseln.

Wer welchen Job bekommt, hängt nicht nur von der Ressortverteilung, sondern auch von der Zusammensetzung ab. Im Vergleich mit dem Status Quo werden wohl einige Ministerien verändert. Die Fusion von Finanz- und Wirtschaftsministerium ist eine Überlegung. Oder das Wirtschaftsministerium wird um die Staatsbeteiligungen zu einem Standortressort aufgewertet.

Sieben zu sieben oder acht zu sechs

Grundsätzlich sind sich beide Parteien einig, dass es weiterhin 14 Ministerien und zwei Staatssekretariate geben soll. Offen ist, ob sie fifty-fifty aufgeteilt werden wie unter Rot-Schwarz. Oder ob die ÖVP um eines mehr bekommt. Der Schlüssel acht zu sechs soll dann angewendet werden, wenn sich die FPÖ mit ihrem Wunsch nach dem Innen- und dem Verteidigungsministerium durchsetzt. Im Gegenzug müsste sie dann auf ein Ressort verzichten.

Gesetzt war – neben Kurz im Kanzleramt – am Donnerstagnachmittag aber nur eine Person im ÖVP-Team: Gernot Blümel als Kanzleramtsminister, zuständig auch für Kultur und Medien.