Europäische Prominenz fürs neue Jahr

Kurz lädt Premier, Van der Bellen zwei Präsidenten zum Neujahrskonzert ein.

Mark Rutte wurde zum Neujahrskonzert eingeladen.
Mark Rutte wurde zum Neujahrskonzert eingeladen.
Mark Rutte wurde zum Neujahrskonzert eingeladen. – APA/AFP/EMMANUEL DUNAND

Wien. Mit prominenten Gästen startet die Regierungsspitze in das neue Jahr: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Staatsoberhäupter der österreichischen EU-Ratsvorsitz-Partner Estland und Bulgarien zum Neujahrskonzert geladen, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) seinen niederländischen Amtskollegen, Mark Rutte.

Van der Bellen und seine Frau, Doris Schmidauer, werden die estnische Präsidentin, Kersti Kaljulaid, und ihren Ehemann, Georgi Rene Maksimovski, sowie den bulgarischen Präsidenten, Rumen Radew, und dessen Ehefrau, Desislawa Radewa, im Musikverein begrüßen. Der Bundespräsident will damit sein Engagement für eine proeuropäische Politik Österreichs unterstreichen. Traditionell bilden drei aufeinanderfolgende Ratspräsidentschaften ein Trio mit einem gemeinsamen Programm, um für mehr Kontinuität in der EU-Politik zu sorgen.

 

Migrationspolitik als Thema

Österreichs EU-Ratsvorsitz ab 1. Juli 2018 wird auch im Mittelpunkt der Gespräche von Kurz und Rutte stehen. Der ÖVP-Chef sieht den niederländischen Bürgerlich-Liberalen als potenziellen Verbündeten bei den Anliegen des österreichischen Ratsvorsitzes, insbesondere der Neuregelung der Kompetenzverteilung zwischen der EU und den Mitgliedstaaten. Laut Kanzleramt geht es auch um den von Kurz gewünschten „Systemwechsel“ bei der EU-Migrationspolitik und die EU/Türkei-Beziehungen. Rutte ist zu Jahresbeginn auf Konfrontationskurs mit Ankara gegangen. Für den Niederländer ist der Besuch samt Neujahrskonzert auch aus einem anderen Grund von Interesse: Rutte ist Pianist.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.12.2017)

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