Was passiert, wenn plötzlich viele Gesetze verschwinden?

Minister Moser will das Recht bereinigen. Mancher fürchtet um wichtige Normen. Doch was geschieht wirklich?

In zwei Phasen will Reform- und Justizminister Josef Moser das Recht bereinigen.
In zwei Phasen will Reform- und Justizminister Josef Moser das Recht bereinigen.
In zwei Phasen will Reform- und Justizminister Josef Moser das Recht bereinigen. – (c) APA/HELMUT FOHRINGER

Wien. Das Bundes-Verfassungsgesetz von 1920 könnte verschwinden, das Staatsgrundgesetz von 1867 mit all seinen wichtigen Grundrechten auch, und um das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch von 1812 müsse man ebenfalls bangen. Solche Szenarien werden dieser Tage in sozialen Netzwerken diskutiert, nachdem Justiz- und Reformminister Josef Moser erklärt hat, die vor dem Jahr 2000 erlassenen Gesetze und Verordnungen einer Rechtsbereinigung zuführen zu wollen. Der Klubchef der Liste Pilz, Peter Kolba, fürchtet künftig Nachteile für Konsumenten, weil wichtige Schutzregeln gegenüber Banken auf vor dem Jahr 2000 erlassenen Bestimmungen im Konsumentenschutzgesetz fußen. Aber was passiert bei der Rechtsbereinigung wirklich?

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.01.2018)

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