SPÖ-Chef Christian Kern plädierte im Kreisky Forum für ein "großes gesellschaftliches Bündnis" anstelle von Verschlossenheit. Kern gab seine Ideen für die Oppositionsrolle der SPÖ preis.
Für SPÖ-Chef Christian Kern muss sich die SPÖ in ihrer neuen Oppositionsrolle wieder mehr öffnen: "Kreisky hat einmal gesagt: 'Parteien sind wie Austern, sie schließen sich nach außen ab.' Wir müssen damit brechen und ein großes gesellschaftliches Bündnis schließen", meinte Kern Montagabend bei einem Festvortrag zu Bruno Kreiskys Geburtstag in Wien.
"Wir müssen verhindern, dass diese Maßnahmen umgesetzt werden"
Die Aufgaben der SPÖ in der Opposition seien Kontrolle, Kritik an den Regierungsvorhaben und die Formulierung eines Gegenentwurfs, erklärte Kern bei der Veranstaltung im Kreisky Forum. Er halte den Satz, man solle die ÖVP-FPÖ-Regierung an ihren Taten messen, für einen "kapitalen Irrtum" - "wir müssen verhindern, dass diese Maßnahmen umgesetzt werden", prangerte Kern einmal mehr Pläne zur Abschaffung der Notstandshilfe oder zur Regionalisierung der Mangelberufsliste an.
Die SPÖ müsse die Zivilgesellschaft an Bord holen und auch ihre Mitglieder "viel mehr einbinden", betonte Kern. Es gehe um den konsequenten Aufbau einer Politikalternative, so der SPÖ-Chef. "Wir haben eine Wertehaltung, auf die wir aufbauen können, das müssen wir neu interpretieren und zeitgemäß anwenden." Auch Kreisky habe gesagt, dass man immer etwas tun könne, um die Verhältnisse zu ändern.
(APA)