Der Offizier war als Privatperson Gastredner bei einer Versammlung des Kameradschaftsbundes. Das Verteidigungsministerium erstattete Strafanzeige.
Gegen einen Offizier des Bundesheeres, der als Privatperson bei einer Bezirksversammlung des oberösterreichsichen Kameradschaftsbundes in Geretsberg (Bezirk Braunau) eine rassistische Rede gehalten haben soll, ist ein Dienstenthebungsverfahren eingeleitet worden. Er dürfe die Kaserne nicht betreten, bestätigte Michael Bauer, Sprecher des Verteidigungsministeriums, am Mittwoch Medienberichte.
Es handle sich um eine vorläufige Dienstenthebung, die durch den unmittelbar Vorgesetzten erfolge, erläuterte Bauer das Prozedere. Sie müsse dann durch die Disziplinarkommission im Verteidigungsministerium geprüft und bestätigt - oder eben aufgehoben - werden. Aber auch bereits die vorläufige Dienstenthebung bedeute, dass der Mann die Kaserne nicht betreten dürfe und ein Drittel weniger Gehalt bekomme, bis die Angelegenheit geklärt sei. Das sei keine Disziplinar-, sondern eine Sicherungsmaßnahme.
Verteidigungsministerium erstattete Strafanzeige
Wegen der Vorwürfe sei zudem Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet und ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden, das aber bis zu einer Entscheidung im Strafverfahren ruhe, so Bauer. Er betonte, dass für den Offizier die Unschuldsvermutung gelte.
Wie die "Oberösterreichischen Nachrichten" berichtet hatten, sollen Teilnehmer die Veranstaltung am Samstag wegen der Rede vorzeitig verlassen haben. Das Referat, in dem es um die Sicherheitslage und Landesverteidigung gehen hätte sollen, sei "von rassistischen sowie fremdenfeindlichen Darstellungen und subtilen Diffamierungen der Politiker und Bürger unseres Landes geprägt" gewesen, schilderte Benno Schinagl vom Landesbüro des Kameradschaftsbundes. Der Kameradschaftsbund distanzierte sich klar von dem Referat.
(APA)
