Moser: "Föderalismus-Entwirrung" wird ab Sommer behandelt

Beim Antrittsbesuch in Linz zeigten die ÖVP-Minister Moser und Bogner-Strauß mit Landeshauptmann Stelzer (ÖVP) geeinte Front in puncto Jugendschutz. Die Ministerin forderte bessere Ausbildung im Umgang mit Betroffenen von sexueller oder körperlicher Gewalt.

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) begrüßte am Donnerstag Minister der neuen Regierung in Linz. Justizminister Josef Moser (ÖVP) bekräftigte dabei, dass ab Sommer in Sachen Föderalismus-Entwirrung gehandelt werde. Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) trat für einen bundesweit einheitlichen Jugendschutz ein.

Etliche Mitglieder des Bundesregierung absolvieren derzeit Antrittsbesuche in den Bundesländern. Stelzer und Moser waren sich in Linz einig, dass der "Kompetenzdschungel" zwischen Bund, Ländern und Gemeinden gelichtet gehöre. Laut Moser soll bis zu einer Landeshauptleute-Konferenz im Mai eine Auflistung erstellt sein. Stelzer setzt sich das Ziel, dass danach erste große Schritte gemacht werden. Als Themen nannte Moser eine einheitliche Regelung unter anderem des Jugendschutzes, des Datenschutzes und des Armenwesens.

Bogner-Strauß fordert bessere Schulung bei sexueller oder körperlicher Gewalt

Beim Pressestatement mit Bogner-Strauß kam nicht nur das in dem Bundesland beabsichtigte Rauchverbot bis 18 zur Sprache. Auch bundesweite gleiche Ausgehzeiten und Regelungen des Konsums von alkoholischen Getränken regte sie in puncto Jugendschutz an. Wenn dies unter Mitwirkung der Bundesländer gelänge, wäre dies ein "historisches Zeichen", meinte die Ministerin.

Im Zusammenhang mit körperlicher oder sexueller Gewalt gegen Frauen kritisierte sie, dass nur wenige Fälle auch angezeigt werden würden. Das Erkennen von einschlägigen Symptomen sollte in die Ausbildung für Pflegeberufe und an den Medizinuniversitäten aufgenommen werden.

Als positiv beurteilte sie, dass Gender-Medizin in das Curriculum der Linzer Medizin-Fakultät aufgenommen wurde, sowie den kürzlich vorgestellten parteiübergreifenden Schulterschluss für eine Frauenstrategie in Oberösterreich mit 130 Maßnahmen bis 2030. Die zuständige Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP) freute sich, dass dies auf Bundesebene angekommen sei und Vorbildwirkung für andere Bundesländer haben könnte.

(APA)

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