660 der 1063 Straftaten waren als rechtsextreme und 227 als rassistisch motivierte Tathandlungen vermerkt. Besonders alarmierend sei die Situation in Oberösterreich.
1063 Straftaten mit rechtsextremem und menschenfeindlichem Hintergrund gab es im Vorjahr, geht aus der Antwort des Innenministers auf eine SPÖ-Anfrage hervor. Das bedeutet gegenüber 2016 zwar einen deutlichen Rückgang um fast ein Fünftel - ist aber immer noch weit mehr als vor 2015/16. Denn in den Jahren der Flüchtlingswelle war die Zahl rechter Tathandlungen sprunghaft auf Rekordhöhe gewachsen.
Und so zeigt die Antwort von Minister Herbert Kickl (FPÖ) an Sabine Schatz, die SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, immer noch die "bittere Bilanz des Jahres 2017". 660 der 1063 Straftaten waren dezidiert als rechtsextreme und 227 rassistisch motivierte Tathandlungen vermerkt - wobei die Zahl rechtsextremer Handlungen mit islamophobem Hintergrund von 28 auf 36 anstieg. Insgesamt ging die Zahl von Straftaten mit rechtem Hintergrund aber zurück - nachdem sie 2015 um 54,1 Prozent auf 1156 angestiegen war und 2016 noch einmal um 13,6 Prozent auf 1313.
Oberösterreich als Tummelplatz Rechtextremer
Schatz sieht aber weiterhin großen Handlungsbedarf - und forderte die Regierung und besonders den Innenminister in einer Aussendung auf, Maßnahmen zur Eindämmung rechter Gewalt vorzulegen. Außerdem müsse der umfassende Rechtsextremismus-Bericht wieder eingeführt werden.
Besonders alarmierend sei die Situation in Oberösterreich, das mit 192 rechts bis rechtsextrem motivierten Taten und 177 Anzeigen wegen Übertretung des Verbotsgesetzes die Bundesländer-Listen anführt. "Wenn Oberösterreich nicht zum beliebten Tummelplatz Rechtextremer werden soll, muss gegengesteuert werden", so Schatz.
(APA)