ÖVP Salzburg verhandelt mit Grün und Pink

Landeshauptmann Haslauer will "eine politische Allianz der Mitte mit einer starken ÖVP, den Grünen und den Neos". Er räumt ein: Kanzler Kurz wäre wohl Schwarz-Blau lieber gewesen.

Salzburgs ÖVP-Landeschef Haslauer
Salzburgs ÖVP-Landeschef Haslauer
Salzburgs ÖVP-Landeschef Haslauer – APA/BARBARA GINDL

Salzburgs VP-Chef Wilfried Haslauer hat entschieden: Er wird mit den Grünen und den Neos über eine Koalition verhandeln. Der Parteivorstand der ÖVP gab am Mittwochabend einstimmig grünes Licht für diese Variante. „Wir wollen eine politische Allianz der Mitte mit einer starken ÖVP, den Grünen und den Neos“, sagte der ÖVP-Chef: „Für Salzburg ist das der richtige Weg.“

Aus der Wahl am 22. April war die ÖVP mit 37,8 Prozent der Stimmen als klarer Sieger hervorgegangen. Eine Fortsetzung der Koalition mit den Grünen allein war auf Grund der Verluste des kleineren Partners nicht möglich. Er habe Bundeskanzler Sebastian Kurz über seine Entscheidung informiert, berichtete Haslauer. Dieser habe sie zur Kenntnis genommen. „Er hat uns nicht dreingeredet, auch wenn er natürlich gerne Schwarz-Blau gesehen hätte.“

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Die ÖVP hätte auch die Option einer Mitte-Links als auch eine Mitte-Rechts-Regierung gehabt, sagte Haslauer. Er glaube aber, dass eine von der ÖVP geführte Koalition mit grünem und liberalem Gedankengut für Salzburg der richtige, wenn auch nicht der einfachere Weg sei. „Auch ein Scheitern ist möglich“, sagte Haslauer. Es müssten sich alle drei Partner mit ihren Inhalten in einem gemeinsamen Programm wiederfinden. Die Verhandlungsteams kommen heute, Donnerstag, um 13 Uhr erstmals zusammen.

Rote Trauer, blaue Stille

Der Landesgeschäftsführer der Salzburger Grünen, Rudi Hemetsberger, zeigte sich am Mittwochabend sehr zufrieden: "Wir werten das Angebot als Vertrauensbeweis und Bestätigung für die sachorientierte Arbeit der letzten Jahre. Wir gehen gut vorbereitet in die Gespräche, mit dem Ziel ein gutes Ergebnis zu erreichen." Die Partei habe am vergangenen Freitag im Landesausschuss bereits entsprechende Vorkehrungen getroffen und ein Verhandlungsteam nominiert.

Die Neos gaben sich ebenfalls bereit "für Koalitionsgespräche auf Augenhöhe", teilte Landessprecher Sepp Schellhorn mit. Für Bundesparteivorsitzenden Matthias Strolz geht die pinke Bewegung mit den bevorstehenden Gesprächen in einen neuen Abschnitt: "Wir sind bereit zu zeigen, dass wir nicht nur aus der Oppositionsrolle heraus Reformmotor sein können, sondern auch in einer Regierung für Reformen und Lösungen abseits ideologischer Grabenkämpfe stehen."

Naturgemäß enttäuscht fiel die Reaktion bei der SPÖ aus. "Auch wenn die ÖVP die klare Wahlsiegerin ist, wurde die bisherige Landesregierung klar abgewählt", so der Salzburger SPÖ-Chef Walter Steidl in einer ersten Reaktion. Die Salzburger FPÖ war zunächst für keine Reaktion erreichbar.

(c.l./APA)

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