Der frühere Arbeiterkammer-Präsident Rudolf Kaske könnte ein Wiener SPÖ-Mandat im Bundesrat übernehmen. Auch die ÖVP plant Änderungen im Bundesrat.
Der frühere Arbeiterkammer-Präsident Rudolf Kaske dürfte laut einem Bericht der "Oberösterreichischen Nachrichten" für die SPÖ in den Bundesrat einziehen. Eine offizielle Bestätigung für den Wechsel gab es am Mittwoch noch nicht. Kaske soll ein Mandat der Bundeshauptstadt übernehmen.
Renate Anderl, Kaskes Nachfolgerin an der AK-Spitze, hatte ihr Bundesratsmandat zurückgelegt - für sie kam allerdings Corinna Schumann in die Länderkammer. Der ehemalige AK-Chef könnte Bundesratspräsident Reinhard Todt nachfolgen, der im Jänner 69 Jahre alt wurde. Die SPÖ besetzt 21 der 61 Bundesratsmandate und hat damit eine Sperrminorität gegen Gesetzesvorhaben, die Länderbelange betreffen.
Auch Änderungen bei der ÖVP
Änderungen gibt es laut einer Aussendung auch in der ÖVP: Der Fraktionsvorsitzende der ÖVP-Bundesräte, Edgar Mayer aus Vorarlberg, legt mit Ende September dieses Jahres seine Funktionen zurück. In einer Klausursitzung am Dienstag wurde der Niederösterreicher Karl Bader zum Nachfolger für den Fraktionsvorsitz gewählt. Die Funktion übernimmt er per 1. Oktober. Bader kam im April 2018 nach einer Unterbrechung wieder in den Bundesrat, wo er bereits von 2003 bis 2008 ein Mandat innehatte. Vor seinem Wiedereinzug war er zuletzt Abgeordneter im niederösterreichischen Landtag und dort Klubobmann-Stellvertreter. Wer für Mayer in den Bundesrat kommt, steht noch nicht fest.
>> Bericht der "Oberösterreichischen Nachrichten"
(APA)