Der ehemalige Klubobmann verkündet überraschend seinen Rückzug. Er wolle mit der Liste "nichts mehr zu tun haben". Als Grund führt er auch "internes Intrigieren" an. Listengründer Peter Pilz kann das freigewordene Mandat aber nicht übernehmen - die Partei müsste umschichten.
Eigentlich wollte Peter Kolba am 31. Mai nur als Klubobmann der Liste Pilz zurücktreten. Aber dann, nur wenige Stunden nachdem sich Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl bei einer Pressekonferenz am Donnerstag als neues Klubchef-Duo vorgestellt hatten, kündigte Kolba seinen völligen Abschied an. "Nach Überlegung: Er (sic!) reicht jetzt!", schrieb er auf Twitter. "Ich werde morgen mein Mandat zurücklegen und will mit dieser Liste nichts mehr zu tun haben."
Später reichte Kolba noch eine Klarstellung nach: "Ich habe lange durchgehalten, aber es ist zuviel des 'Alten'", schrieb er auf Twitter. Er wolle nicht weit mehr als die Hälfte seiner Zeit "in internes Intrigieren verschwenden". Er habe daher zwei Optionen gehabt: entweder aus dem Klub austreten und wilder Abgeordneter werden oder sein Mandat niederzulegen: "Ich bin kein Sesselkleber, daher Mandatsverzicht."
Damit könnte Kolba das größte Problem der Partei gelöst haben: Dass keiner der acht Nationalratsabgeordneten auf sein Mandat verzichten möchte, um so eine Rückkehr von Listengründer Peter Pilz zu ermöglichen.
Wobei es nicht ganz so einfach ist. Kolba nämlich kam über den Landeswahlkreis Niederösterreich ins Parlament. Auf dieses Mandat kann Pilz nicht direkt folgen. Als Zweitgereihte auf der niederösterreichischen Landesliste hätte die Lehrerin Maria Stern Anspruch darauf. Man müsste umschichten: Nimmt Stern nicht an, könnte Anwalt Alfred Noll zugunsten von Pilz auf sein Bundeslistenmandat verzichten und jenes in Niederösterreich - wo er Listendritter ist - übernehmen.
Von der Parteiführung gab es dazu vorerst keine Stellungnahme. Offenbar war man über Kolbas Rückzug überrascht. Tatsächlich kam Kolbas Sinneswandel am Donnerstagnachmittag überraschend. Wenige Stunden zuvor hatte er noch den neuen Klubobleuten Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl gratuliert, die am Vormittag in einer Pressekonferenz vorgestellt worden waren.
"Es erwischt uns völlig kalt"
Klubobmann Zinggl zeigte sich von Kolbas Rückzug überrascht: "Es erwischt uns völlig kalt." Er, Zinggl, habe noch keine Gelegenheit gehabt, mit Kolba nach seiner Ankündigung zu sprechen, so der Abgeordnete. "Er hat es niemandem gegenüber angekündigt, auch seinen Mitarbeitern gegenüber nicht", so Zinggl. Man habe am Mittwoch eine gute Sitzung gehabt, "da war auch Herr Kolba dabei - und guter Dinge". Er bedanke sich jedenfalls noch einmal für Kolbas Arbeit.
(red.)
