Die Abgeordnete Martha Bißmann beharrt - trotz "stürmischer Zeiten" - auf ihren Platz im Parlament. Andere, ältere sollten den Weg für Parteigründer Pilz frei machen, schlägt sie vor.
Sie schaffen es derzeit nicht aus den Schlagzeilen. Gemeint ist zum einen die Liste Pilz, zum anderen Martha Bißmann. Ersterer gelingt es nicht, weil Parteigründer und Namensgeber Peter Pilz wieder in den Nationalrat einziehen möchte, sein bisheriger Klubobmann Peter Kolba aufgrund interner Streitigkeiten sein Mandat zurückgelegt hat und die Abgeordnete Daniela Holzinger vier Tage nach ihrem Parteieintritt wieder austrat. Zweiterer gelingt es nicht, weil (unter anderem) von ihr abhängt, ob Pilz die Rückkehr ins Parlament gelingen wird.
Freitagabend in der "ZiB2" des ORF erschien Bißmann nun, um zu der Causa Stellung zu beziehen - genauer gesagt, zu den "stürmischen Zeiten", wie Bißmann die Lage nannte. Zugleich hielt sie ihre Ideale hoch: "Ich bin als junge Frau in die Politik gegangen um einiges zu bewegen in den Zukunftsthemen Klimaschutz, Umweltschutz und nachhaltige Wirtschaft im Sinne des Gemeinwohls. Und da gibt es keinen besseren Platz als das Parlament." Eben in diesem Parlament seien Frauen immer noch unterrepräsentiert.
"Ich erlebe einen Shitstorm"
Sie verstehe zwar, räumte die Abgeordnete ein, "dass Peter Pilz jetzt zurück will" - "und ein Angebot dafür kam auch von Peter Pilz selbst". Allerdings: "Was aber da in den Gesprächen passiert ist, nämlich, dass mir Watschen angedroht werden von Klubkollegen, und, dass da interne, hochvertrauliche Dokumente veröffentlicht wurden, die mir massiv schaden – ich erlebe einen Shitstorm da deswegen seit Tagen in den Sozialen Netzwerken. Das hat mich zu dem Entschluss gebracht: Ich lasse mich von diesen Methoden nicht einschüchtern", wiederholte sie ihre Motive, die sie bereits im "Presse"-Interview geäußert hatte.
Auf die Frage, ob es nicht Teil des Deals mit Pilz gewesen sei, dass Bißmann im Fall der Einstellung der Ermittlungen ihren Platz wieder frei mache, antwortete sie knapp: "Absatz 56 in unserer Bundesverfassung regelt die Stellung der Abgeordneten zum Nationalrat und zum Bundesrat. Und darin ist kein temporärer Mandatsantritt vorgesehen."
Freilich sei Pilz "das Zugpferd im Wahlkampf" gewesen, so Bißmann weiter, und: "Ja, ich will Peter Pilz im Nationalrat haben." Allerdings sei sie "nicht die einzige, die ihm den Wiedereinzug oder den Ersteinzug als Listen-Pilz-Führer ermöglichen kann". Wer folglich gehen solle? "Es ist nicht mein Stil, da jetzt Namen zu nennen. Das ist eine persönliche Entscheidung", gab sich Bißmann ausweichend. "Ich würde mich aber freuen, wenn die Personen im Nationalrat bleiben, die eine Zukunft vor sich haben, die auch an eine Wiederwahl denken", fügte sie hinzu. Immerhin seien "einige meiner Kollegen schon im pensionsreifen Alter".
Ob damit die beiden Klubobleute gemeint seien (Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl teilen sich diese Aufgabe derzeit bekanntlich, Anm.)? Bißmann knapp: "Zum Beispiel."
Auf einen Blick
Martha Bißmann erhielt das Mandat von Peter Pilz, als dieser es wegen des Vorwurfs der sexuellen Belästigung im Herbst nicht annahm. Weil die Staatsanwaltschaft Innsbruck die Ermittlungen eingestellt hat, will Pilz dieses nun wiederhaben. Bißmann weigerte sich bislang aber, das zu tun.
Nun legte Peter Kolba sein Nationalratsmandat zurück. Anspruch darauf hat die Lehrerin Maria Stern, die auf Platz zwei der niederösterreichischen Landesliste kandidiert hat. Verzichtet sie, könnte Alfred Noll, Drittgereihter hinter Kolba und Stern, übernehmen. Damit würde Nolls Bundeslistenmandat für Peter Pilz frei. Ob Stern verzichtet, ist fraglich. Laut "Presse"-Informationen hat sie sich zurückgezogen, um über ihre Entscheidung nachzudenken.
>>> Martha Bißmann in der "ZiB2"
(hell)
