Die rechte Renovierung der Republik

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) mit ihren Partnerinnen am Tag der Angelobung der neuen türkis-blauen Regierung am 18. Dezember 2017.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) mit ihren Partnerinnen am Tag der Angelobung der neuen türkis-blauen Regierung am 18. Dezember 2017. (c) Michael Gruber / EXPA / pictured (Michael Gruber)
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Sommerpause. Zeit, sich die politische Architektur des Landes einmal genauer anzusehen. Wie sehr hat Türkis-Blau diese bereits verändert? Oder ist ohnehin alles gleich geblieben? Eine Dritte Republik wird das mutmaßlich nicht.

Am Abend des 15. Dezember 2017, einem Freitag, waren die Regierungsverhandlungen von ÖVP und FPÖ abgeschlossen. Am „Runden Tisch“ im ORF nach der „ZiB 2“ wagte der Politologe Fritz Plasser eine erste Einschätzung: Diese neue Koalition werde keine „Reparaturregierung“ werden, sondern eine „Architekturregierung“, eine, die dieses Land grundlegend politisch verändern werde.

Ist davon acht Monate später schon etwas zu bemerken? Findet hier ein Neubau statt? Oder nur eine Renovierung? Da bestimmt wohl der Standort den Standpunkt. Für manche Oppositionelle ist der Weltuntergang bereits eingetreten, für Reformfreudige hingegen geht das alles viel zu zaghaft.

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