Nach der Kritik von Walter Rosenkranz (FPÖ) spricht August Wöginger (ÖVP) Werner Amon, dem türkisen Fraktionsführer im BVT-U-Ausschuss, das Vertrauen aus.
Eine Bilanz der bisherigen Regierungsarbeit ein Jahr nach der Nationalratswahl steht am Dienstag auf der Agenda einer ÖVP-Klubtagung in Tulln. Die Abgeordneten werden sich dabei auch mit Kanzler Sebastian Kurz und türkisen Regierungsmitgliedern austauschen können.
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Thema dabei wohl auch: die jüngsten Querschüsse des Koalitionspartners FPÖ rund um den Untersuchungsausschuss zur Causa Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Walter Rosenkranz, Klubchef der FPÖ, hatte in einem Interview den türkisen U-Ausschuss-Fraktionsführer Werner Amon heftig kritisiert, weil Amon mit einem in der Causa Beschuldigten eng befreundet sei. ÖVP-Klubchef August Wöginger gab sich im Vorfeld der Klubtagung gelassen - und gab an, darin keine Belastung des Koalitionsklimas zu sehen. Rosenkranz habe entsprechende "Klarstellungen" vorgenommen.
"Gute Praxis, dass Fraktionen Mitglieder selbst aussuchen"
Den von Rosenkranz attackierten Abgeordneten Amon nimmt Wöginger in Schutz: "Amon ist Fraktionsleiter und bleibt es auch. Es ist eine gute Praxis, dass sich die Fraktionen ihr U-Ausschussmitglieder und Vorsitzenden selbst aussuchen. Diese Tradition werden wir auch beibehalten." Amon habe "selbstverständlich" sein Vertrauen, sagte Wöginger: "Wie alle meine Abgeordneten." Amon habe von Anfang an auf das Bestehen dieser langjährigen Freundschaft hingewiesen, sagte Wöginger. Inhaltlich gebe es "absolut" keinen Konnex zur BVT-Affäre.
Wöginger sprach weiter von einer "sehr guten Zusammenarbeit" von ÖVP und FPÖ: "Das sieht man ja auch an den Riesenpaketen, die da wöchentlich durch den Ministerrat marschieren. Und auch in den U-Ausschüssen ist die Zusammenarbeit eine sehr gute." In der Bevölkerung gebe es zudem hohe Zufriedenheitsraten für die Bundesregierung.
(APA)
