Am 10. November übernimmt die Frauenministerin die Agenda von Dorothea Schittenhelm. Am Bundestag in Graz nimmt auch Bundeskanzler Sebastian Kurz teil.
Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß übernimmt am Samstag, den 10. November, die ÖVP-Frauen. Sie folgt in dieser Funktion Dorothea Schittenhelm nach, die seit 2010 an der Spitze stand. Zentrale Themen am Bundestag in Graz werden die Pensionen sowie der Kampf gegen Frauenhass im Netz sein. Auch Bundeskanzler und Parteichef Sebastian Kurz kommt.
Schittenhelm wurde 2010 Frauenchefin und 2014 mit 99,28 Prozent der Stimmen als Bundesleiterin bestätigt. Die Wahl ihrer Nachfolgerin Bogner-Strauß erfolgt am nächsten Samstag in ihrem Heimatbundesland, der Steiermark, und soll laut Parteiangaben "personelle und inhaltliche Erneuerung" bringen. "Es ist mein Herzensanliegen, dass Frauenthemen in der Volkspartei Gehör finden. Mir ist es wichtig, Frauen Mut zu machen und die Dinge einfach anzugehen. So werde ich auch die Arbeit mit meinem Team anlegen", erklärte die Ministerin in einem Statement gegenüber der APA.
Neben Grußworten von Obmann Kurz steht auch der Beschluss eines neuen Frauenprogramms in Form eines Leitantrags auf der Agenda. So fordern die ÖVP-Frauen etwa "Halbe-Halbe" bei den Pensionen, indem ein automatisches Pensionssplitting mit einer Opt-out-Möglichkeit kommen soll. Nach der Geburt eines Kindes sollen demnach die Pensionsversicherungsbeiträge antragslos auf beide Elternteile aufgeteilt werden.
Zum derzeit aktuellen Thema "Hass im Netz" heißt es, dass mittels De-Anonymisierung von E-Mail-Konten die Verbreitung von Hassbotschaften besser verhindert werden könnte. Betroffene sollen außerdem dabei unterstützt werden, sich entsprechend zu wehren.
Der Bundestag startet um 10 Uhr im Steiermarkhof in Graz. Es werden etwa 300 Teilnehmerinnen erwartet.
(APA)