Das Bundesheer befindet sich seit 2015 im Einsatz an den österreichischen Grenzen. Wie viel das kostet wollten die Neos nun von Verteidigungsminister Kunasek wissen.
Seit dem Herbst 2015 befindet sich das österreichische Bundesheer im Assistenzeinsatz an den Grenzen. Grund ist die Flüchtlingsbewegung nach Europa. Wie viel der Einsatz mittlerweile gekostet hat, wollten die Neos im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage an das Verteidigungsministerium erfahren. Wie der "Standard" berichtet, hat Ressortchef Mario Kunasek (FPÖ) nun darauf reagiert. Seine Antwort: rund eine Viertelmilliarde Euro.
Konkret werden die "Vollkosten" des Militäreinsatzes von September 2015 bis März 2018 mit 251,9 Millionen Euro angeführt – eingerechnet sind damit auch ohnehin anfallende Kosten für den Dienstbetrieb beim Bundesheer. Im Detail erforderte der Mehraufwand in dem Zeitraum demnach rund 129,8 Millionen, davon betrugen die Einsatzzulagen für die Soldaten und zusätzlicher Sachaufwand 114,8 bzw. 13,6 Millionen. Rund 1,4 Millionen wurden außerdem für diverse "Anmietungen" fällig.
Für den pinken Verteidigungssprecher Douglas Hoyos sind die Kosten nicht gerechtfertigt. Denn: Die Zahl der illegalen Grenzübertritte sei drastisch gesunken, seit Jahresbeginn wurden 673 verzeichnet. Dennoch seien an der Grenze des Burgenlands, der Steiermark, Kärntens und am Brenner in Tirol Soldaten präsent. Aktuell sind rund 900 Mann im Einsatz, davon rund 400 Grundwehrdiener, 200 Milizionäre, der Rest ist Kaderpersonal, zählte er im Bericht auf.
Kunasek: "Sicherheit zählt zu größten Grundbedürfnissen"
Kunasek, der 2020 als FPÖ-Spitzenkandidat bei der steirischen Landtagswahl antreten will, rechtfertigt den Einsatz: "Solange der EU-Außengrenzschutz nicht wirksam genug und die Anforderung des Innenministeriums gegeben ist, bleibt der Assistenzeinsatz aufrecht. Denn Sicherheit zählt zu den größten Grundbedürfnissen der Bevölkerung."
(Red.)