Als Strache ausgegeben: Klage gegen grünen EU-Abgeordneten

Michel Reimon wollte mit einem Tweet gegen das Urteil im Prozess gegen die frühere Grünen-Abgeordnete Sigrid Maurer protestieren. Der FPÖ-Chef sieht seine Urheberrechte verletzt.

Michel Reimon
Michel Reimon
Michel Reimon – APA/HERBERT NEUBAUER

Gerade erst musste sich FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Wiener Handelsgericht einfinden, da er ein Verfahren gegen den Politberater Rudolf Fußi angestrengt hat. Nun kündigt sich das nächste an: Wie der "Standard" berichtet, hat der Vizekanzler den grünen EU-Abgeordneten Michel Reimon verklagt. Demnach sieht der Vizekanzler wegen eines Tweets von Reimon seine Urheberrechte verletzt.

Der Hintergrund: Reimon hatte unter Straches Namen eine Nachricht abgesetzt. Laut "Standard" sei damals allerdings durch den nicht veränderbaren Twitter-Namen "@michelreimon" die Fälschung leicht erkennbar gewesen.

Reimon wollte mit seinem Tweet unter Straches Namen gegen das Urteil im Prozess gegen die ehemalige grüne Nationalratsabgeordnete Sigrid Maurer protestieren, die im vergangenen Oktober wegen übler Nachrede (nicht rechtskräftig) schuldig gesprochen wurde. Sie hatte zuvor eine an sie gerichtete obszöne Facebook-Nachricht öffentlich gemacht und den vermeintlichen Absender genannt, dieser hatte dann geklagt.

Strache: Suggeriere, "dass er sich ... auf die Seite des Täters schlage"

Zahlreiche Nutzer sozialer Medien zeigten sich daraufhin solidarisch und veränderten den Namen ihres Twitter- oder Facebook-Accounts. Selbiges tat Reimon, er nannte sich auf Twitter in "HC Strache" um und verwendete dazu ein Foto des Vizekanzlers - was die Klage Straches nach sich zog. "Selbstverständlich muss eine seriös arbeitende Justiz echte Männer davor schützen, dass man mit billigen Tricks ihre Identität mißbraucht", schrieb Reimon als Strache.

Strache sieht durch Reimons Vorgehen seine Urheberrechte verletzt, schreibt der "Standard" mit Verweis auf die ihm vorliegende Klage. Die Darstellung suggeriere, "dass er sich in einem aufsehenerregenden Fall einer Belästigung einer Frau auf die Seite des Täters oder zumindest Verantwortlichen schlage". Strache fordert Reimon zur Unterlassung auf, außerdem will er Schadenersatz.

>>> Bericht im "Standard"

(APA/Red.)

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