Mandate verdoppelt: ÖVP holt sich die Stadt Salzburg

Die SPÖ ist erstmals in der Nachkriegszeit nur mehr Zweite, die Grünen werden klar drittstärkste Partei.

B†RGERMEISTSchwarze Stadt Salzburg: Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) hätte mit weniger, Bernhard Auinger (SPÖ) und Bürgerlisten-Spitzenkandidatin Martina Berthold (von li.) hätten mit mehr Stimmen gerechnet.ERWAHL IN SALZBURG: PREUNER (…VP), AUINGER (SP…), BERTHOLD (B†RGERLISTE)
B†RGERMEISTSchwarze Stadt Salzburg: Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) hätte mit weniger, Bernhard Auinger (SPÖ) und Bürgerlisten-Spitzenkandidatin Martina Berthold (von li.) hätten mit mehr Stimmen gerechnet.ERWAHL IN SALZBURG: PREUNER (…VP), AUINGER (SP…), BERTHOLD (B†RGERLISTE)
Schwarze Stadt Salzburg: Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) hätte mit weniger, Bernhard Auinger (SPÖ) und Bürgerlisten-Spitzenkandidatin Martina Berthold (von li.) hätten mit mehr Stimmen gerechnet. – (c) APA/BARBARA GINDL

So still ist es selten im Schloss Mirabell: Als am Sonntag um 16.30 Uhr die ersten Ergebnisse auf den Bildschirmen erschienen, hatte es vielen Menschen im Marmorsaal die Sprache verschlagen. Die ÖVP wurde am Sonntag das erste Mal seit 1945 in der Stadt Salzburg stimmenstärkste Partei.

Die rote Stadt ist plötzlich schwarz, tiefschwarz sogar. Die ÖVP kam auf 36,74 Prozent, ein Plus von 17,4 Prozent. Sie hat ihren Mandatsstand von acht auf 16 Sitze verdoppelt. Die ÖVP ließ die SPÖ mit einem selbst für optimistischste schwarze Parteifreunde überraschend großen Vorsprung hinter sich. Die Roten kamen nur noch auf 27,04 Prozent, das schlechteste Ergebnis der Sozialdemokraten in der Stadt seit 1945.

Bernhard Auinger, Spitzenkandidat der SPÖ an der Salzach blieb nichts anderes übrig, als zu konstatieren: „Der Wahlsieger ist die ÖVP.“ Das Ergebnis sei für die SPÖ sehr enttäuschend, meinte Auinger in einer ersten Stellungnahme.

Aber der Wahlabend hielt nicht nur für die ÖVP eine Überraschung bereit: Erstmals kommt auch die KPÖ Plus in den Gemeinderat – wenn auch nur mit einem Mandat bzw. 3,8 Prozent der Stimmen.

 

Neos fliegen aus Stadtregierung

Das Zittern um Platz drei ging für die Bürgerliste aus. „Salzburg hat sich für eine weltoffene Politik entschieden“, freute sich Spitzenkandidatin Martina Berthold. Die Stadt-Grünen hatten nach dem Generationswechsel – Langzeitstadtrat Johann Padutsch und sein langjähriger Klubobmann Helmut Hüttinger waren nicht mehr angetreten – leicht zugelegt und sind mit 14,41 Prozent klar drittstärkste Fraktion. Berthold wird damit Stadträtin.

Die Neos müssen sich hingegen aus der Stadtregierung verabschieden. „Opposition ist scheiße“, sagte deshalb auch ihr Spitzenkandidat Lukas Rößlhuber, der für die Pinken in den vergangenen Monaten den Baustadtrat gegeben hatte. An einen Rückzug aus der Politik denkt der Jurist aber nicht: Er werde im Gemeinderat arbeiten, kündigte er an.

Seine ehemalige Parteikollegin Barbara Unterkofler, die vor fünf Jahren für die Neos angetreten und im September 2018 zur ÖVP gewechselt war, war am Sonntag erneut bei den Siegern. Besonders bitter für die Pinken: Unterkofler kommt als VP-Vizebürgermeisterin zurück in die Stadtregierung. Die Pinken rasseln nach unten und haben nur mehr knapp sechs Prozent der Stimmen und damit zwei Sitze im neuen Gemeinderat. Enttäuschend lief der Wahltag auch für die FPÖ. Sie fuhr ein Minus auf 8,83 Prozent ein und verliert zwei ihrer bisher fünf Sitze. Die FPS – eine ebenfalls blaue Liste – hatte zur Niederlage der FPÖ wenig beigetragen. Mit 0,33 Prozent oder 139 Stimmen blieben die Auswirkungen dieser Kandidatur auf die Freiheitlichen vernachlässigbar.

Die Liste SALZ von Christoph Ferch verlor zwar leicht, kommt mit 2,51 Prozent aber erneut in das Stadtparlament. Klar verfehlt haben den Einzug nicht nur die FPS, sondern auch „Die Linke“.

 

Suche nach Mehrheiten begonnen

Zwei Sitze für die ÖVP, zwei für die SPÖ und einen für die Grünen lautet die neue Verteilung in der Stadtregierung. Im künftigen Gemeinderat werden sich die 40 Mandate auf sieben Parteien aufteilen, das macht das Regieren für die ÖVP trotz ihres Wahlsiegs nicht ganz einfach. „Ich freue mich auf die Suche nach Mehrheiten“, sagte Spitzenkandidat Harald Preuner zur „Presse“. Er habe keine Berührungsängste, die Suche nach Mehrheiten in Sachfragen mache die Arbeit spannend. „Auch andere Parteien haben gute Ideen“, sagte er: „Ich habe kein Interesse, irgendwelche Koalitionsachsen zu schmieden.“

Die Verteilung der Sitze im Gemeinderat steht fest. Trotzdem müssen die Salzburger am Sonntag in zwei Wochen erneut zu den Urnen, um in einer Stichwahl den Bürgermeister zu wählen. Nach dem Wahlsieg seiner Partei geht der amtierende Stadtchef Harald Preuner als klarer Favorit ins Rennen. Er kam am Sonntag auf 41,34 Prozent und lag damit klar auf Platz eins.

SP-Kandidat Auinger erhielt 30,82 Prozent. „Am Montag wird wieder auf Null gestellt“, gab sich Auinger kämpferisch für die Stichwahl. Einen Achtungserfolg erzielte Berthold, die erstmals für die Bürgerliste angetreten war. Sie bekam als Bürgermeisterkandidatin 12,3 Prozent. Weit abgeschlagen die anderen Bewerber um das Amt des Bürgermeisters: Andreas Reindl (FPÖ) kam auf 6,5 Prozent, Lukas Rößlhuber (Neos) auf rund vier Prozent.

 

SPÖ holt sich Hallein

In Hallein, der zweitgrößten Stadt des Bundeslandes, zeigte sich ein umgekehrtes Bild: Der SPÖ gelang es am Sonntag hier, nach vieljährigem ÖVP-Interregnum wieder stärkste Kraft im Gemeinderat zu werden. Die Sozialdemokraten kamen auf 37,3 Prozent der Stimmen (plus 12,8 Prozentpunkte), die ÖVP verlor fast im selben Ausmaß und kam auf 34,2 Prozent (minus 12,9 Prozentpunkte).

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.03.2019)

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