Warum es zum Justiz-Crash kam

Wollte Generalsekretär Christian Pilnacek das Eurofighter-Verfahren abwürgen? Wohl kaum. Aber er wollte Ergebnisse sehen.

Die Staatsanwaltschaft Linz prüft, ob Justiz-Generalsekretär Christian Pilnacek versucht hat, „seine“ Leute zum Amtsmissbrauch anzustiften. Er dementiert das entschieden.
Die Staatsanwaltschaft Linz prüft, ob Justiz-Generalsekretär Christian Pilnacek versucht hat, „seine“ Leute zum Amtsmissbrauch anzustiften. Er dementiert das entschieden.
Die Staatsanwaltschaft Linz prüft, ob Justiz-Generalsekretär Christian Pilnacek versucht hat, „seine“ Leute zum Amtsmissbrauch anzustiften. Er dementiert das entschieden. – (c) APA/HANS KLAUS TECHT

Wien. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zeigte also den Generalsekretär des Justizministeriums, Christian Pilnacek, an. Wegen des Verdachts der versuchten Anstiftung zum Amtsmissbrauch. Ausgangspunkt war eine phasenweise lautstark geführte Dienstbesprechung, bei der Pilnacek gehörig Druck auf die WKStA ausübte. Von der Möglichkeit, Nebenstränge des Eurofighter-Verfahrens einzustellen, war die Rede. Aber war das schon Amtsmissbrauch? Rhetorische Frage: Begeht jemand, der als Identifikationsfigur des Justizressorts bundesweite Bekanntheit erlangt hat, vor gezählten 15 Spitzenstaatsanwälten eine Straftat?

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.05.2019)

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