Die Geheimdienste setzten sich in der Task Force „Hybride Bedrohungen“ mit Maßnahmen auseinander, die zu setzen seien - operativ sind aber Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz zuständig.
Der mutmaßliche Hackerangriff auf die ÖVP-Parteizentrale hat am Montag die Nachrichtendienste beschäftigt. Die von Innen- und Verteidigungsministerium im August eingerichtete Task Force "Hybride Bedrohungen" besprach in ihrer wöchentlichen Sitzung die einzuleitenden Maßnahmen, hieß es in einer Stellungnahme. Operativ zuständig seien aber Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz, hieß es.
Die Task Force wurde Anfang August von den Ressortleitern Inneres und Verteidigung ins Leben gerufen und tritt im Wochenrhythmus zusammen. Sie besteht aus Experten des Bundeskanzleramts sowie des Innen-, Verteidigungs- und Außenministeriums. Inhaltlich beschäftigt sich die Task Force mit spezifischen Sicherungsmaßnahmen aufgrund der bevorstehenden Wahl, nicht zuletzt aufgrund von Vorfällen versuchter Wahlbeeinflussung im Ausland.
Task Force hat nichts mit Ermittlungen zu tun
"Die Arbeiten gehen wie geplant voran", hieß es aus dem Innenministerium zur Sitzung am Montag. Besprochen worden seien etwa Maßnahmen im Bereich der Cyber-Sicherheit der Systeme innerhalb der Wahlstruktur, die Informationslage im Internet zu den Wahlen - Stichwort Fake News - sowie die Kooperation mit dem "Rapid Alert System" auf EU-Ebene.
Auch der "Cyber Incident" in der Volkspartei wurde bei der jüngsten Sitzung der Geheimdienste besprochen. Die Ermittlungen dazu seien am Freitag eingeleitet worden und würden "intensiv" seitens des Bundeskriminalamts und des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung geführt, hieß es in der Stellungnahme. In ihrer "operativen Ausgestaltung" hätten diese aber mit der Task Force nichts zu tun.
(APA)
