567 niederösterreichische Kommunen wählen im Jänner ihre Gemeindevertreter neu.
Die niederösterreichischen Gemeinderatswahlen 2020 finden am 26. Jänner statt. Diesen Termin haben am Dienstag die Klubobmänner der in der Landesregierung vertretenen Parteien, Klaus Schneeberger (ÖVP), Reinhard Hundsmüller (SPÖ) und Udo Landbauer (FPÖ), in einer gemeinsamen Pressekonferenz in St. Pölten bekanntgegeben.
Damit gibt es in etwa viereinhalb Monaten einen kleinen Wahlsonntag in Ostösterreich. Am 26. Jänner findet auch die vorgezogene burgenländische Landtagswahl statt.
Urnengänge in 567 von 573 Kommunen
Gewählt wird am 26. Jänner 2020 in 567 der 573 niederösterreichischen Gemeinden. Die Statutarstädte St. Pölten, Krems und Waidhofen a.d. Ybbs haben traditionell andere Termine.
In Stockerau (Bezirk Korneuburg), Wolkersdorf im Weinviertel und Pillichsdorf (beide Bezirk Mistelbach) ist erst am 24. März gewählt worden. Dass dort am letzten Sonntag im Jänner 2020 kein erneuter Urnengang bevorsteht, regelt die niederösterreichische Gemeinderatswahlordnung für den Fall, wenn innerhalb von zwölf Monaten vor den allgemeinen Kommunalwahlen neu gewählt worden ist.
2015 hatte der Urnengang am 25. Jänner stattgefunden. Die ÖVP und ihr nahe Listen erreichten damals 50,27 Prozent der Stimmen, die SPÖ und Listen exakt 31 Prozent. Jeweils ebenfalls samt Listen waren auf die FPÖ 7,75 Prozent, auf die Grünen 4,50 und auf die Neos 0,89 Prozent entfallen. "Sonstige" hatten 5,61 Prozent erreicht. Von den 11.725 Mandaten im Land gingen 6.694 an die ÖVP, 3.475 an die SPÖ, 670 an die FPÖ, 309 an die Grünen, 36 an die Neos und 541 an "sonstige Listen".
Die Wahlbeteiligung vor fünf Jahren betrug 65,81 Prozent (2010: 71,60 Prozent). 1,519.490 Bürgerinnen und Bürger waren stimmberechtigt.
(APA)