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„Wir sind zwei Länder, die miteinander reden“: Österreichs Außenministerin Karin Kneissl traf ihren italienischen Kollegen Angelino Alfano in Rom. / Bild: (c) APA/AFP/TIZIANA FABI
Außenpolitik

Beschwichtigende Töne bei Kneissls Rom-Besuch

Außenministerin Kneissl traf in Rom ihren Amtskollegen Alfano: Bei den kritischen Themen Südtirol und Migration zeigte man sich betont gesprächsbereit.
Bild: (c) APA/HELMUT FOHRINGER
Innenpolitik

Peter Pilz drohen mehrere Strafverfahren

Durch die verlorene Immunität werden Fälle wieder aktuell.
Ein Fall für zwei: Ministerin Schramböck und Vizekanzler Strache stellen die umgefallene EU-Fahne wieder auf. / Bild: (c) APA/GEORG HOCHMUTH
Innenpolitik

Ministerrat: Wenn Strache die EU retten muss

Das Migrationsthema sorgt für einen Schlagabtausch zwischen der Regierung und der SPÖ. Beim Thema Digitalisierung verspricht die Koalition den per App gespeicherten Führerschein.
Kanzler Kurz (ÖVP), Ex-Kanzler Kern (SPÖ) / Bild: APA/HERBERT NEUBAUER
Innenpolitik

Mangelberufe: Kurz wirft SPÖ "Angstmache" vor

Es sei "unredlich und auch nicht sinnvoll, mit falschen Zahlen zu hantieren", kritisiert der Kanzler. SPÖ-Chef Kern kontert, die Koalition verschärfe das Problem der Arbeitslosigkeit.
Innenpolitik

Grasser-Prozess: Verhandlungstermine für diese Woche abgesagt

Aufgrund eines "akuten familiären Notfalles" in der Familie eines Angeklagten findet am 17. und 18. Jänner keine Verhandlung statt. Fortsetzung nächste Woche.
Innenpolitik

Familienbeihilfe: ÖVP schließt Indexierung in Österreich aus

Der ÖVP-Europamandatar Becker hatte erklärt, dass eine unterschiedlich hohe Familienbeihilfe in verschiedenen Regionen ins Auge gefasst werde. Die Bundespartei dementiert.
Österreich

Umfrage: 70 Prozent für rauchfreie Gastronomie

Die Ärzteinitiative gegen Raucherschäden protestiert weiter gegen das geplante Kippen des Gesetzes für eine rauchfreie Gastronomie - und sieht sich auch durch eine Umfrage bestätigt.
Quiz

Wie gut kennen Sie Türkis-Blau?

 Quiz Vor rund einem Monat wurde das Kabinett Kurz angelobt. Wie vertraut sind Sie inzwischen mit dem ÖVP-FPÖ-Team?
Bilderstrecken
WIEN: DEMONSTRATION GEGEN NEUE BUNDESREGIERUNG / Bild: (c) APA/HANS PUNZ (HANS PUNZ)
Innenpolitik

''Heast Kickl, wüst an Wickl?'': 20.000 protestieren gegen Türkis-Blau

galerieMehrere tausend Teilnehmer zogen vor den Wiener Heldenplatz, um gegen die Koalition zu demonstrieren. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz.
Bild: (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)
Innenpolitik

Politik skurril: Strache als "Retter der EU"

galerieDem Vizekanzler fiel ausgerechnet der Fahnenmast mit der EU-Flagge fast auf den Kopf.
REGIERUNGSKLAUSUR: KNEISSL / Bild: (c) Die Presse (Clemens Fabry)
Innenpolitik

Zitate der Woche: ''Besonders Frauen erkennen, wie Sie sind''

galerieDer Politik auf den Mund geschaut: Die besten Sager aus Österreichs Innenpolitik.
Mehr Innenpolitik
Peter Kaiser / Bild: APA/DIETMAR STIPLOVSEK
Innenpolitik

Kärnten beschließt Nulllohnrunde für Politker

Landeshauptmann Kaiser betont den sparsamen Umgang der Koalition mit Steuergeld. Ausgenommen von der Nulllohnrunde sind Gemeindepolitiker.
Bürger können direkt auf der Homepage des Parlaments ihre Meinung hinterlassen. / Bild: (c) APA/HERBERT NEUBAUER
Innenpolitik

Sag es dem Politiker! Zwischen „Assi-Staat“ und seriöser Debatte

Das Parlament lädt Bürger ein, Gesetzesentwürfe online zu begutachten. Wie wird das Service angenommen?
Franz Schnabl / Bild: APA/HANS PUNZ
NÖ-Wahl

SPÖ Niederösterreich für "Silicon Waldviertel" und gegen "Freunderlwirtschaft"

Die Landespartei hat ein Arbeitsprogramm für die kommende Legislaturperiode präsentiert. Erarbeitet wurden zehn Leitprojekte und 100 Projekte in den Bezirken.
 Brigitta Pallauf  / Bild: APA/FRANZ NEUMAYR
Innenpolitik

Salzburger Landesregierung: Pallauf folgt Mayr nach

Unklar ist noch, ob der scheidene Landesrat Mayr sein Landtagsmandat annehmen wird.
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) / Bild: APA/HANS KLAUS TECHT
Innenpolitik

Experte über Kurz: "Dass er pro-aktiv für Europa ist, sehe ich nicht"

Österreich betreibe schon seit Jahren der EU gegenüber eine schizophrene und populistische Politik, sagt Integrationsexperte Güngör.
Das Team Stronach ist seit der letzten Nationalratswahl Geschichte. / Bild: APA/ROBERT JAEGER
Innenpolitik

FPÖ stellt ehemalige Team-Stronach-Mitarbeiter an

Zumindest sieben Mitglieder des aufgelösten Parlamentsclubs finden bei den Freiheitlichen eine neue Arbeit.
NÖ-Wahl

ÖVP Niederösterreich fordert mehr Schutz für Einsatzkräfte

Der rechtliche Schutz soll ausgeweitet werden. Denn: Die Aggressivität gegenüber der Polizei, Rettungskräften und Feuerwehrmitgliedern "nimmt zu", sagt der Zweite Landtagspräsident.
Innenpolitik

Karl-Heinz Grundböck wird Kommunikationschef im Parlament

Nach sieben Jahren als Sprecher des Innenministeriums sei nun der "richtige Zeitpunkt, um eine neue Herausforderung zu übernehmen", sagt der 48-Jährige.