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Wjatscheslaw Mosche Kantor kam zur Eröffnung der Antisemitismus-Konferenz nach Wien. / Bild: (c) Ouriel Morgensztern
Außenpolitik

„Die FPÖ hat definitiv eine antisemitische Geschichte“

Mosche Kantor, Präsident des Europäischen Jüdischen Kongresses, spricht im Interview über die Wurzeln des neuen Judenhasses und abgeschottete muslimische Gruppen als Europas „versteckte Atombombe“.
von CHRISTIAN ULTSCH
Archivbild: Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (l.) und Anwalt Michael Rami am 12. September 2011 / Bild: APA/HERBERT NEUBAUER
Innenpolitik

FPÖ-Anwalt dürfte in Verfassungsgerichtshof einziehen

Am Mittwoch beschließt die türkis-blaue Koalition die Rochade am Höchstgericht. Michael Rami dürfte neu einziehen.
Bild: (c) Clemens Fabry (Presse)
Innenpolitik

Rund 174.000 Unterschriften für "Don't smoke"-Volksbegehren

Am Dienstag könnte die 200.000-Marke geknackt werden. Die ÖGP kritisiert die Aussagen von FPÖ-Gesundheitssprecherin Belakowitsch als "inakzeptabel".
Michael Ludwig präsentierte nun seine neue Parteimanagerin, Barbara Novak, die für 2020 auch Wahlkampfleiterin wird.  / Bild: (c) APA/HANS PUNZ
Wien

SPÖ Wien: Michael Ludwigs erste Entscheidung

Neo-Parteichef Michael Ludwig hat seine erste Personalentscheidung getroffen. Barbara Novak ist neue Partei- und Wahlkampfmanagerin. Und ein deutliches Signal.
Von Martin Stuhlpfarrer
Innenpolitik

Grasser-Prozess: Böhmdorfer kritisiert Generalprokuratur

Der Ex-Justizminister hat Beschwerde angeregt, blitzte ab und zeigt sich nun verärgert: "Die 'aggressiv bösartige Haltung'" des Ehemannes der Richterin sei nicht zu dulden.
Tirol-Wahl

Tirol: Wie die Neos zur Spende eines Olympiafans kamen

Hat ein Tiroler Unternehmer die Pinken gesponsert, damit sich die Partei für die Olympiabewerbung Innsbrucks starkmacht? Nein, sagen Spender und Partei. Aber warum wurde dann ein Olympia-Gegner nicht angehört?
von Philipp Aichinger
Innenpolitik

SPÖ-Mitglieder stimmen über Programm ab

SPÖ-Parteichef Christian Kern legte ein Diskussionspapier zum Parteiprogramm vor. Im Juni wird darüber abgestimmt.
Medien

Stiftungsrat: ÖVP und FPÖ greifen nach dem ORF

 Franz Küberl und Margit Hauft werden das ORF-Aufsichtsgremium verlassen. Ihr Abgang ebnet den Weg zur türkis-blauen Zweidrittelmehrheit.
von Isabella Wallnöfer
Bilderstrecken
Innenpolitik

Tirol-Wahl: Wer im ''heiligen Land'' Stimmen fangen will

galerieSieben Parteien stehen bei der Landtagswahl am 25. Februar landesweit am Stimmzettel. Erstmals versuchen die Neos und "Family - Die Tiroler Familienpartei" ihr Glück.
Bild: (c) Screenshot: Twitter
Innenpolitik

Politik skurril: ''Kurz ziehen lassen'': Der Kanzler als Teekellner

galerieDer Kanzler trug den Tee zum Interviewtermin - und wurde auf Twitter mal zur Kanne, mal zum Kellner.
REGIERUNGSKLAUSUR: KNEISSL / Bild: (c) APA/ROBERT JAEGER (ROBERT JAEGER)
Innenpolitik

Zitate der Woche: "Habe mit gequältem Kalb mehr Mitleid als mit einem Auftragskiller''

galerieDer Politik auf den Mund geschaut: Die besten Sager aus Österreichs Innenpolitik.
Mehr Innenpolitik
Will unter allen Umständen in der Opposition bleiben: Andrea Haselwanter-Schneider von der Tiroler Liste Fritz. / Bild: (c) APA/EXPA/JAKOB GRUBER
Tirol-Wahl

Tirol-Wahl: „Wir können die ÖVP vor uns hertreiben“

Die Spitzenkandidatin der Liste Fritz, Andrea Haselwanter-Schneider, spricht über ihre Oppositionsrolle, die nicht zustande gekommene Olympiabewerbung Tirols und den Beitrag im Wahlkampf von Listengründer Fritz Dinkhauser.
von Köksal Baltaci
Archivbild / Bild: (c) imago/Andrey Pronin (Andrey Pronin)
Innenpolitik

Regierung stellt Besserstellungen für Behinderte infrage

Wegen Budgetknappheit soll das Erwachsenenschutzgesetz nicht wie geplant Mitte 2018 in Kraft treten, berichten Behindertenvertreter. Das Gesetz hätte das Sachwalterrecht ablösen sollen. Behinderten- und Volksanwaltschaft reagieren empört.
Peter Kaiser (Archivbild) / Bild: (c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)
Innenpolitik

Causa "Top Team": Verfahren gegen Peter Kaiser eingestellt

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen den Kärntner Landeshauptmann in der Causa um die Werbeagentur "Top Team" eingestellt.
Markus Abwerzger (Landesparteiobmann FPÖ Tirol)  / Bild: APA/EXPA/STEFAN ADELSBERGER
Tirol-Wahl

"Ständige Querschüsse": ÖVP-FPÖ-Schlagabtausch in Tirol

ÖVP-Klubchef Wolf missfällt der Auftritt von Verkehrsminister Hofer und FPÖ-Spitzenkandidat Abwerzger. Letzterer solle sich in den "Anti-Transit-Kampf" einbringen.
 Luftansicht der Stadt Salzburg  / Bild: APA
Innenpolitik

Warum die Volksbegehren-Probleme Salzburgs Parteien ärgern

In Salzburg sammeln derzeit Parteien Unterstützungserklärungen, um am 22. April kandidieren zu können. Die Wartezeiten könnten Sympathisanten vertreiben.
 Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) / Bild: APA/ROLAND SCHLAGER
Innenpolitik

Löger für Steuertransparenz: "Gebe Gas im Sinn der Klarstellung"

Der Finanzminister warnt in Sachen Steuerzahlungen multinationaler Konzerne vor "irgendeinem Kahlschlag". Fraglich sei noch die Form die Veröffentlichung.
Innenpolitik

Leobener Burschenschaft: SPÖ nimmt Vorwurf gegenüber RFS zurück

Gegendarstellung veröffentlicht: Vorwurf, RFS-Chef hätte kritisierte Flyer mit NS-Inhalt verteilt, sei falsch