Dirty Campaigning: Wird Matznetter mit Mandat belohnt?

Matznetter ist nach dem Rücktritt von Niedermühlbichler als SPÖ-Bundesgeschäftsführer eingesprungen. Am Montag könnte der Nationalrat zu seinen Gunsten entscheiden.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christoph Matznetter
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SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christoph Matznetter
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christoph Matznetter – APA/ROLAND SCHLAGER

Christoph Matznetter dürfte dafür belohnt werden, dass er die SPÖ-Bundesgeschäftsführung nach dem Dirty-Campaigning-Affäre-bedingten Rücktritt von Georg Niedermühlbichler übernommen hat. Dem Vernehmen nach werden die SPÖ-Gremien am Montag festlegen, dass er das Niedermühlbichler zustehende Mandat im Nationalrat erhält. Dieser wird damit weiter im Wiener Landtag vertreten sein.

Da die SPÖ bloß über sieben Mandate auf der Bundesliste verfügt, gibt es ein ziemliches Gedrängel. Matznetter hätte eigentlich so gut wie keine Chancen auf eine Rückkehr ins Parlament, da vor ihm sechs andere Kandidaten auf der Warteliste stehen, die auf den Verzicht vor ihnen stehender Bewerber warten. Davon auszugehen ist jedoch, dass bereits im Vorfeld festgelegt wurde, dass diese den Weg für Matznetter nicht blockieren werden. Somit fällt Bundesrat Mario Lindner möglicherweise um ein Mandat um. Er wäre eigentlich erster Nachrücker.

Drozda, Rendi-Wagner und Kern am "Sprungbrett"?

Ansonsten ist nach derzeitigem Stand kein Verzicht auf der Bundesliste geplant, wobei er bei der Bürgermeisterin von Altmünster, Elisabeth Feichtinger, nicht gänzlich ausgeschlossen wurde. Zudem gehen viele davon aus, dass Kanzleramtsminister Thomas Drozda, Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner und allenfalls selbst Kanzler Christian Kern möglicherweise während der Gesetzgebungsperiode das Parlament für attraktivere Jobs verlassen könnten.

Dann hätte Lindner ebenso noch eine Chance wie die hinter ihm platzierten Gewerkschafter, ÖGB-Frauenchefin Renate Anderl und der Vorsitzende der größten Arbeitergewerkschaft pro-ge, Rainer Wimmer. Die dahinter gereihten Chefinnen der Jugendorganisationen Katharina Kucharowits und Julia Herr werden wohl kaum die Gelegenheit haben, in der kommenden Periode ein Mandat zu erhalten.

Dass Matznetter jetzt offenbar doch wieder einen Sitz im Nationalrat bekommt, wird vor allem den Sozialdemokratischen Wirtschaftsverband freuen, dessen Vorsitzender er ist. Dass er weiter die Bundesgeschäftsführung behält, ist nicht unbedingt wahrscheinlich, wurde von Parteichef Kern zuletzt aber auch nicht ausgeschlossen.

(APA)

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