Nach der Wahl in Salzburg stellt sich die Frage: Wer zieht in den Landtag? In dem Bundesland ist es besonders spannend, die Kandidaten dürfen nämlich in allen Wahlkreisen gleichzeitig antreten. Auch FPÖ-Landeschefin Svazek.
Wer zieht nach der Wahl in den Salzburger Landtag? Diese Frage ist noch offen, nicht nur wegen der offenen Regierungsbildung. Sondern auch wegen einer Besonderheit des Landtagswahlrechts: Die Kandidaten dürfen in allen Wahlkreisen gleichzeitig antreten. Die Salzburger FPÖ-Chefin Marlene Svazek hat sozusagen im Alleingang fünf Mandate errungen - annehmen kann sie aber natürlich nur eines.
Denn Svazek war nicht nur auf der blauen Landesliste erste, sondern
auch in allen sechs Bezirken - und weil die FPÖ in vier davon ein
Grundmandat geschafft hat, kann sie jetzt aus fünf Varianten wählen:
Entweder sie nimmt das Mandat auf der Landesliste an, oder eines der
vier Grundmandate (Flachgau, Pongau, Pinzgau und Stadt Salzburg).
Auch SPÖ-Chef Walter Steidl hat neben der Landesliste noch zwei
Bezirksmandate (Flachgau und Stadt Salzburg) zur Auswahl. Die
Parteichefs haben nun also die Wahl, welches Mandat sie annehmen -
und welchem ihrer Parteikollegen sie damit den Einzug ins Landesparlament ermöglichen oder eben nicht.
Steidl nimmt das städtische Mandat an
Bei der SPÖ hat es Spitzenkandidat Walter Steidl somit beispielsweise in der Hand, ob der langjährige Tennengauer Abgeordnete Roland Meisl wieder ein Mandat erhält. Denn das Grundmandat im Tennengau hat die SPÖ verpasst. Und auf der Landesliste hat die SPÖ zwar drei Mandate zu vergeben, Meisl steht aber erst auf Platz fünf. Möglich wird sein Mandat daher nur, wenn sowohl Steidl als auch die ebenfalls vor ihm gereihte Sabine Klausner ein Bezirksmandat annehmen. Dann kann Meisl auf der
Landesliste nachrücken. Genau das ist laut Steidl nun auch geplant:
Er wohne in der Stadt, daher werde er auch dort sein Mandat
annehmen.
Nach ähnlichem Muster könnte bei der FPÖ der unter Rechtsradikalismus-Verdacht geratene Reinhard Rebhandl doch noch ein Mandat erhalten. Svazek hatte ihn im Wahlkampf stets verteidigt. Ein Grundmandat im Tennengau hat Rebhandl jedoch verpasst und Platz 6 auf der Landesliste würde für ein Mandat an sich nicht ausreichen. Hier hat die FPÖ nämlich nur zwei Plätze zu vergeben, die anderen fünf Mandate kommen über die Bezirke. Dennoch könnte es Rebhandl in den Landtag schaffen, wenn Svazek und die anderen auf der Landesliste vor ihm gereihten Kandidaten Grundmandate in den Bezirken annehmen und die Stadt-Salzburgerin Marlies Steiner-Wieser wie vereinbart in den Bundesrat wechselt. Dann könnte Rebhandl nachrücken. Offiziell will die FPÖ nach dem Vorstand am Abend bekanntgeben, welches Mandat Svazek annimmt.
Bei der Nationalratswahl läuft es anders
Bei Nationalratswahlen wäre eine Mehrfachkandidatur eines
Kandidaten in allen Wahlkreisen nicht erlaubt. Hier darf ein Kandidat auf jeder Ebene nur einmal antreten (also in maximal einem Landes- und einem Regionalwahlkreis). So hat es bei der Landtagswahl auch die Salzburger ÖVP gehalten. Bei Grünen und Neos hat es zwar zahlreiche Mehrfachkandidaturen gegeben. Für mehr als ein Grundmandat (in der Landeshauptstadt) hat es bei den Grünen aber nicht gereicht. Die NEOS haben gar kein Grundmandat geschafft. Ihre drei Abgeordneten kommen alle über die Landesliste.