Der kurdischstämmige Journalist Ismail Eskin war vom Presseclub Concordia zu einer Preisverleihung eingeladen worden. Er soll kein Visum bekommen haben.
Ein türkischer Journalist, der am Mittwoch zur Preisverleihung des Presseclub Concordia in Wien eingeladen war, konnte laut einem Bericht des "Standard" (Online-Ausgabe) nicht einreisen, weil er kein Visum von der österreichischen Botschaft erhalten hat. Kritik an dem "zwangsweisen Fernbleiben" des Journalisten kam am Mittwoch von der SPÖ. Das Außenministerium wies den Vorwurf zurück.
Der kurdischstämmige Medienvertreter Ismail Eskin war vom Presseclub Concordia anstelle seiner inhaftierten Kollegen zur Verleihung des Preises für Presse- und Informationsfreiheit am Mittwochabend in Wien eingeladen worden.
"Zweifel am Wahrheitsgehalt der vorgelegten Belege"
Die österreichische Botschaft in Ankara beantwortete den Visumantrag des Medienvertreter allerdings am 24. April mit Bedenken, weil "begründete Zweifel am Wahrheitsgehalt des Inhaltes der vorgelegten Belege und an der Glaubwürdigkeit der Angaben des Antragstellers" bestünden.
Zudem fehlte für den elftägigen Aufenthalt der Nachweis, dass Eskin "über ausreichend Mittel zur Bestreitung des Lebensunterhalts" für die Dauer seines Aufenthalts verfüge. Allerdings kommt der Presseclub Concordia für alle Reise- und Aufenthaltskosten auf. Darauf sei hingewiesen worden, daraufhin sei es jedoch zu spät gewesen, weshalb Eskin seinen Antrag auf ein Visum zurückzog, um eine Ablehnung zu vermeiden.
Das Außenministerium sieht kein Fehlverhalten der Botschaft. "Die Botschaft hat sich bei der Prüfung von Visa-Anträgen an gesetzliche Vorgaben zu halten", sagte Ministeriumssprecher Thomas Schnöll auf Anfrage. Das Visum sei nicht verweigert worden, da das Verfahren noch gar nicht abgeschlossen gewesen sei, weil die angeschlossenen Unterlagen nicht vollständig waren bzw. einer Präzisierung bedurften.
Kritik von der SPÖ
Kritik kam am Mittwoch von SPÖ-Abgeordnetem Hannes Jarolim. Die "Verhinderung der Teilnahme eines renommierten Journalisten" an der Preisverleihung am Internationalen Tag der Pressefreiheit sei "beschämend", kritisierte der Justizsprecher in einer Stellungnahme. "Es ist unerklärlich, dass in Zeiten wie diesen die österreichische Botschaft in der Türkei ohne Ein- und Nachsicht für die Situation der unzähligen bedrohten und inhaftierten Journalisten agiert."
Die Behauptung der Botschaft, es bestünden Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Journalisten und auch an der Bestreitung des Lebensunterhalts in Österreich sei schon angesichts der Einladung durch den renommierten Presseclub Concordia und dessen Spesenübernahme "gelinde gesagt - mehr als befremdlich". so Jarolim.
(APA)