FPÖ und ÖVP bauen sich ihren ORF

Thesen für 2019 Die Regierung wird 2019 ein neues ORF-Gesetz beschließen: Zur Diskussion stehen u. a. die Gebührenfinanzierung, der Alleingeschäftsführer und der Stiftungsrat.

Die Regierung wird 2019 ein neues ORF-Gesetz beschließen.
Die Regierung wird 2019 ein neues ORF-Gesetz beschließen.
Die Regierung wird 2019 ein neues ORF-Gesetz beschließen. – (c) Clemens Fabry

So schnell wie angekündigt ist das neue ORF-Gesetz dann doch nicht gekommen. FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger war sich sicher, dass ein erster Entwurf bereits im November vorliegen würde. 2019 wird es aber ernst – nach dem Ende der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft hat die Regierung wieder mehr Luft, sich anderen Anliegen zu widmen. Eines davon ist ein Umbau des ORF nach ihren Wünschen. 2018 haben ÖVP und FPÖ immer wieder signalisiert, dass sie mit dem Öffentlich-Rechtlichen nicht zufrieden sind. Vor allem die FPÖ feuerte aus vollen Rohen – gegen die ORF-Information und namhafte Mitarbeiter, gegen die Gebühren, gegen FM4 und gegen ORF-Chef Alexander Wrabetz.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.12.2018)

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