Die Patronanzsendung entsteht eventuell nicht in redaktioneller Unabhängigkeit. Für Medienanwalt Michael Pilz gilt allerdings das „bloße Informieren nicht als Verkaufsförderung“.
Nach der Komödie „Ein Sommer auf Sylt“ mag sich mancher ORF-Zuschauer vergangenen Freitag, 21.45Uhr, gewundert haben: Ein „Technik-Magazin“ stand da auf dem Programm. Davor noch der Hinweis: „Die neueste Technik wird Ihnen präsentiert von Saturn. Viel Spaß mit ,On‘!“ Darin wurde über Navigationsgeräte und über Energiesparen mit Haushaltsgeräten berichtet – samt „Interviews“ mit einem Siemens-Schulungsleiter (die Produkte seines Unternehmens wurden im Beitrag deutlich platziert) und einer Beraterin vom Wien Energie Haus (Stadt Wien).
Derartige Werbung könnte man im ORF für unzulässig halten. Es handelt sich um eine „Patronanzsendung“, im ORF-Gesetz steht dazu u.a. Folgendes: „Inhalt einer Patronanzsendung dürfen vom Auftraggeber auf keinen Fall in der Weise beeinflusst werden, dass die Verantwortung und die redaktionelle Unabhängigkeit des ORF in Bezug auf die Sendungen angetastet werden.“ Ob das passiert ist, war am Mittwoch im ORF nicht zu erfahren. Außerdem im Gesetzestext: „Hinweise auf den Auftraggeber während der Sendung sind unzulässig.“ Was, sollte Siemens auch einen finanziellen Zuschuss geleistet haben, gebrochen wurde. Und: „Patronanzsendungen dürfen nicht zum Kauf von Erzeugnissen des Auftraggebers (...) anregen.“ Dabei sind bei der genannten Elektrohandelskette jedenfalls Geschirrspüler, Waschmaschinen und Navigationsgeräte erhältlich.
„Denken Sie an den ,Selfman‘“
Für Medienanwalt Michael Pilz gilt allerdings das „bloße Informieren nicht als Verkaufsförderung“. „Denken Sie an den ,Selfman‘“, sagt Pilz zur „Presse“, der bewege sich auch „an der Grenze“, informiere dabei aber eigentlich nur. Die gesetzlich vorgeschriebene An- und Absage der Patronanzsendung findet bei „On“ statt; diese müsste in die Werbezeit eingerechnet werden, was sich aber schwer nachvollziehen lässt.
Einen Haken sieht Pilz unter Umständen in einer Sache: „Die redaktionelle Freiheit des ORF darf nicht beeinflusst werden. Der ORF ist immer dazu angehalten, den Inhalt auch einer Patronanzsendung autonom zu gestalten.“ Paul Pichler, Leiter der Rechtsstelle des Verlegerverbandes VÖZ, weist außerdem darauf hin, dass „Erwähnungen, die vom Rundfunkveranstalter absichtlich zu Werbezwecken vorgesehen sind und die Allgemeinheit hinsichtlich des eigentlichen Zweckes dieser Erwähnung oder Darstellung irreführen können (Schleichwerbung)“, unzulässig sind.
Präsentiert wird die Sendung von Christian Anderl, der auch für das ORF-Radio Ö3 moderiert. Produziert wird „On“ von Vario TV (VTV), das auch „Infos und Tipps“ (täglich nach „Konkret“) herstellt. Technik- oder Technologiebeiträge in anderen ORF-Magazinen werden nach Informationen der „Presse“ derzeit übrigens mit Verweis auf „On“ intern gestrichen oder abgesagt. trick
("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.05.2010)