Europa und die griechische Tragikomödie

Die Positionen im Wirtschaftskrieg um Griechenland sind längst bezogen, die harten Urteile sind gefällt. Das schreit nach einem Versuch, die Gewissheiten aller Akteure in diesem Geschehen zu erschüttern. Auch die eigenen.

Rund um Griechenland tobt ein Wirtschaftskrieg. Das Erste, was in Kriegen stirbt, ist die Wahrheit. Das Problem ist (siehe Herr Pilatus, Joh. 18,38): „Was ist Wahrheit?“ Die der Brüsseler Rechenschieber ist eine andere als die des sozialversicherungslosen Griechen. Die Wahrheit der Statistik ist eine andere als die der realen Armut.

Politik sollte Krisen möglichst human bewältigen. Inmitten von Zahlenkolonnen geht die gelebte Empathie verloren. Frau Merkel hat es bei ihrer „Ich bin eine mitfühlende Politikerin“-Tour bewiesen. Wer über das Schicksal von Millionen entscheidet, muss wohl so ticken. Oder doch nicht?

Vielleicht war Leopold Figl 1945 („Ich kann euch zu Weihnachten nichts geben . . .“) deshalb so glaubwürdig, weil jeder wusste: Ihm geht es nicht viel besser als mir? Die heutigen „Entscheider“ und die gut bestallten Meinungsmacher der Thinktanks sind weit weg von den Lebenswelten Betroffener. Die Folge sind erschütternd empathielose Äußerungen.

Unerträgliche Jammerei

„Der Grieche nervt“ ist keine Kategorie bei Entscheidungen über Menschenleben. Finanzminister Hans Jörg Schellings Bemerkung, es seien ohnehin „nicht alle Griechen“ aus der SV gefallen, irritiert: Wie viele dürfen's denn sein? Die Wahrheit ist eine Tochter der sozialen Lage. Das gilt für alle, aber nicht alle haben die Macht, „ihre“ Wahrheit durchzusetzen.

Die Jammerei über Vorträge von Yanis Varoufakis ist unerträglich. Wann, wenn nicht in dieser Situation, muss man über theoretische Grundlagen diskutieren? Denn die Politik hantiert unübersehbar nur mit recht schlichten Axiomen, welche die „Begegnung mit der Wirklichkeit“ (Wolfgang Schäuble) so wenig bestanden haben wie die Tsipras-Regierung. Beschwerden über fehlende schriftliche Unterlagen muten seltsam an, wenn die Euro-Gruppe selbst keine schriftlichen Protokolle über Sitzungen und Beschlüsse führt.

2011 schrieb ich: „Es sind Beträge, die sich jeder Begreifbarkeit entziehen, und die von den Bürgern der EU irgendwann aufgebracht werden müssen (das ist die einzige Sicherheit in diesen Tagen) . . . Unter den gegebenen Umständen ist es für Griechenland unmöglich, selbst die für 2020 (!) angepeilte Staatsschuld von 120 Prozent des BNP jemals abzubauen.“ Es ist ein lausiger Job, recht zu behalten!

Hochkonjunktur hat nur die Lüge. Juncker beschwört: „Es gibt k-e-i-n-e Rentenkürzungen.“ Ist das Einfrieren der Pensionen bis 2022 keine Kürzung? Diese Art von „Wahrheit“ haben die Menschen satt. Wenn Tschechien oder die baltischen Staaten gegen weitere Hilfen für Griechenland sind, hat das nichts mit „neoliberaler Ideologie“ zu tun, sondern damit, dass sie selbst an den EU-Töpfen hängen. Je mehr Griechenland erhält, desto weniger bleibt für sie.

Schuldenschnitt wird kommen

Der unausweichliche Schuldenschnitt wird bis nach 2050 hinausgeschoben. Bloß nicht heute vor die Bürger treten und verkünden: Unsere (Spar-)Programme waren dumm und wurden dumm umgesetzt. Wir haben hunderte Milliarden in den Sand gesetzt (plus Geldflut der EZB!). Sparen ist übrigens nicht per se gut, schlecht oder „neoliberal“. Warum die EU bei vier Milliarden für das Militär nur 300 Millionen Einsparung verlangt, können nur deutsche und französische Waffenproduzenten erklären.

Und ja: Der griechische Beamtenapparat ist absurd. Allerdings, auch die österreichische Politik schafft es seit Jahrzehnten nicht, eine vergleichsweise schlichte Verwaltungsreform umzusetzen. Die Tsipras-Regierung hätte in sechs Monaten die Steuereinhebung organisieren, ein Grundbuch aufbauen, Steuermilliarden aus der Schweiz zurückholen, die Korruption abschaffen, den Staatsdienst auf Trab bringen und aus Griechenland endlich ein Staatswesen machen sollen.

Ein recht ambitioniertes Programm für sechs Monate – insbesondere, wenn man es mit den Ambitionen des auf fünf Jahre angelegten Koalitionsprogramms unserer Bundesregierung vergleicht. Die entscheidende Frage ist nicht: Austerität ja oder nein, sondern wie man in Griechenland ein funktionierendes Staatswesen aufbaut. Hat dafür irgendwer in der EU einen realistischen Plan?

Man hat den europäischen Völkern gezeigt, dass Wahlentscheidungen nichts bewirken. Wie kann man Europa demokratisch verändern, wenn jeder Abweichler von EU-Dogmen (außer Viktor Orbán), sanktioniert wird?

Intellektuelle Flachwurzler

In einem waren sich Rot und Schwarz EU-weit machttechnisch einig: Die Tsipras-Regierung muss weg. Dass man so in eine selbst gestellte Falle läuft, werden die klugen Strategen schmerzhaft spüren. Im Norden werden die Rechtsradikalen erstarken, im Süden die Linkspopulisten. Die intellektuellen Flachwurzler im EU-Rat haben übersehen, dass die Linke für Europa ist, während die Rechte dessen Zerstörung anstrebt. Die gelungene Desavouierung der Tsipras-Regierung ist ein Pyrrhussieg. Aber Tsipras hat es Schäuble und Co. leicht gemacht. Wer erratische Volksabstimmungen veranstaltet . . .

Der Euro sollte die Macht der Deutschen beschränken. Blöd gelaufen, denn die Eurozone wurde so angelegt, dass sie die Starken stärkt, die Schwachen schwächt. Die Hälfte der Eurostaaten hat in der Eurozone nichts zu suchen, da sie Schwächen nur über Lohnsenkungen ausgleichen können. Mit Hartz IV und Niedriglohnsektor trat Deutschland in direkte Konkurrenz zum Süden, drehte ihm die Luft ab – nach kurzer Pseudoblüte, finanziert mit billigen Eurokrediten.

Ein Europa der Pfeffersäcke

Demokratische Grundsätze blieben auf der Strecke. Es fehlt an Institutionen und Regeln. Man hat zu lang auf ein Europa der Pfeffersäcke gesetzt. Gelockt wurde mit Wohlstandsversprechen, die man nicht einhalten konnte. Jetzt rufen die Bürger: „Geld her!“ – manche warten noch immer auf den Ederer-Tausender.

Die EU war nie besonders demokratisch. Die letzten Wochen haben zu neuen Tiefständen geführt, der Fehler ist früher geschehen: Es gibt keine demokratische Legitimation der Eurozone. Hätte man die Konsequenzen des Euro wahrheitsgemäß dargestellt und abstimmen lassen, es hätte keine Mehrheit gegeben!

Ohne politische Union geht nichts mehr. Die Menschen bewegen sich in eine andere Richtung. Zu viel ist falsch gelaufen, wurde falsch konzipiert: Osterweiterung, Schengen, Dublin, Eurozone etc. Die Ziele waren zu ehrgeizig, die Ideen zur Umsetzung zu beschränkt und zu sehr an den Interessen großer Konzerne orientiert.

Das absurde Ergebnis der griechischen Tragikomödie: Der Euro, auch gedacht als Instrument zur weiteren Integration Europas, wurde zu einem der Desintegration. Es ist eine Illusion, die europäische Einigung über die Ökonomie zu erreichen. Auf diesem Weg züchtet man Kalkulanten, aber keine Europäer. Staatskunst sieht anders aus.

E-Mails an: debatte@diepresse.com

DER AUTOR

Michael Amon (* 1954 in Wien) lebt als freier Autor in Gmunden und Wien. Der Romancier und Essayist ist außerdem geschäftsführender Gesellschafter einer kleinen Steuerberatungskanzlei. Zuletzt erschienen zwei Bücher von ihm: „Panikroman“, sowohl Psychogramm eines Börsenhändlers als auch der Finanzmärkte, und „Nachruf verpflichtet“ als Band drei der „Wiener Bibliothek der Vergeblichkeiten“.


[L6DJV]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.07.2015)

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