Was Linke, Konservative und Liberale in den letzten Jahren übersehen haben.
Gesellschaftspolitische Beobachter haben zuletzt viel zu tun, um den Brexit, die Wahl Donald Trumps oder den Vormarsch der Rechten und Populisten zu erklären. Dem Kommunismus kann man all diese Entwicklungen nur mehr schwer in die Schuhe schieben. Und die liberalen Marktgläubigen müssenzur Kenntnis nehmen, dass ein tiefer Spalt durch die Gesellschaften geht, der gefährlich werden kann.
Auf der einen Seite stehen die gebildeten und mobilen Bevölkerungsgruppen, denen Freiheit, Offenheit und Autonomie alles bedeuten. Sie zählen zu den Gewinnern der Globalisierung. Diese Gruppen bestehen aus Menschen, die überall leben können; die neue globale Weltkonstruktion, wirkt sich zu ihren Gunsten aus. Es verwundert nicht, denn diese Weltkonstruktion ist von ihresgleichen entworfen worden. Die heutige EU ist ein Werk dieser Gewinner.
Demgegenüber stehen Gruppen von Menschen – in Europa wie in den USA –, die die vielen Möglichkeiten dieser globalisierten Weltordnungeinfach nicht nutzen können. Sie sind deutlich weniger mobil und weniger gut ausgebildet, arbeiten meist hart und sind trotzdem von der Teilnahme am gesellschaftlichen und kulturellen Leben ausgeschlossen. Nationale Souveränität und ihre Identität als Gruppe sind für sie nach wie vor von Bedeutung. Sie hat man aber „vergessen“ ins 21. Jahrhundert mitzunehmen.
Verantwortung statt Ideologie
Viele dieser Vergessenen meinen, dass die klassischen Parteien ihre Interessen nicht mehr vertreten und sind anfällig für radikale Positionen. Wahlen oder Referenden geben ihnen die Möglichkeit, ihrem Frust Ausdruck zu verleihen. Beim Brexit-Referendum gaben 72 Prozent ihre Stimme ab, deutlich mehr als bei vergleichbaren Referenden. Die Briten haben sich als erste Gemeinschaft von der Dominanz der Gewinner verabschiedet, die zum Beispiel großen Nutzen von der EU-Personenfreizügigkeit gezogen haben. Die Verlierer sind es hingegen, die die negativen Auswirkungen dieser Personenfreizügigkeit zu tragen haben. Ihre Wohnorte sind von der Zuwanderung am stärksten betroffen, sie können nicht in das private Bildungs- oder Gesundheitssystem ausweichen.
Anfällig für Populisten
Trotzdem halten diese Vergessenen die Werte der Aufklärung aufrecht. Von ihnen trittauch keiner für eine totale Schließung der Grenzen ein. Was diese Leute wollen, ist lediglich eine Art von Offenheit und Freizügigkeit, die ihnen nicht schadet, sie muss mit ihnen ausverhandelt werden.
Dieses „Vergessen-worden-sein“ in Verbindung mit einer manifestierten „Perspektivlosigkeit“ macht diese Menschen allerdings anfällig für rechte Populisten und Demagogen, die vorgaukeln, einfache Antworten auf die komplexen Probleme zu haben.
Die nationale aber auch die internationale Linke – vor allem die Sozialdemokratie à la Schröder und Blair – hat nicht nur an dieser Spaltung der Gesellschaft mitgewirkt, sie hat sich sogar auf die Seite der Gewinner geschlagen und ihre klassischen Wählergruppen einfach vergessen. Erst gar nicht an diese Menschen gedacht haben Konservative, Wirtschafts- und Neoliberale. Aber auch die müssen erkennen, dass die Wohlstandsverteilung aus den Fugen geraten ist.
Es ist ein gewisser Paradigmenwechsel erkennbar, die Nachdenklichen haben das Problem erkannt. Es bleibt zu hoffen, dass sich diese Nachdenklichen und Vernünftigen in den jeweiligen Lagern gegen die Ideologen durchsetzen. Ansonsten werden populistische Demagogen das System dauerhaft destabilisieren und kippen.
Roland Fürst ist Politik- und Sozialwissenschaftler und Departmentleiter für Soziales an der FH Burgenland.
E-Mails an: debatte@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.05.2017)