Das (fast) ideale Resultat für Putin

Wladimir Putin
Wladimir PutinAPA
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Putin hat die Präsidentenwahl locker gewonnen - das macht ihn dennoch nicht für alle glaubwürdig.

Wladimir Putin hat gestern bewiesen: Auch nach 18 Jahren im Präsidenten- und Premiersamt kann er noch ganz locker die Wahlen gewinnen. Mit 76,6 Prozent Stimmen hat er einen klaren Sieg davongetragen. Sein Kernelektorat zu mobilisieren, fällt ihm nicht schwer – dabei helfen die vielen staatlichen Betriebe, die abhängigen Verwaltungen und die unzähligen Vorfeldorganisationen des Kreml. Und in einigen Republiken und Gebieten nimmt man es mit der Wahlordnung nicht so genau.

Deswegen war der Wahlkampf eigentlich ein Kampf um die Wahlbeteiligung. Eine hohe Wahlbeteiligung bedeutet hohe Zustimmung zum System. Doch das ist schwierig, wenn richtige Kandidaten und Themen fehlen. Nur mit viel Anstrengung konnten die Wähler mobilisiert werden. Und während am Sonntag Abend die Wahlbeteiligung lang bei 60 Prozent stagnierte, überraschte die Wahlkommission in den Morgenstunden mit einem viel höheren Ergebnis: 67 Prozent Wahlbeteiligung. Das ist ein wenig höher als bei der letzten Präsidentenwahl 2012. Es wurden aber auch zahlreiche Verstöße gegen die Wahlordnung gezählt. So verfehlte Putin knapp sein Idealresultat, das zuvor in Medien kolportiert worden war: 70 Prozent Wahlbeteiligung, 70 Prozent Zustimmung.

Putin hat zum vierten Mal einen Sieg errungen, doch die Polittechnologen sollten sich nicht zu sicher fühlen. Die russische Gesellschaft ist gespalten. Sie teilt sich in jene Bevölkerungsgruppen, die am öffentlichen Leben teilnehmen und diejenigen, die sich aus dem politischen Leben zurückgezogen haben, für die die Wahlen keinerlei Glaubwürdigkeit haben. Mit letzteren besteht keine Kommunikation mehr, sie werden im besten Fall ignoriert.

Nun könnte man sagen: Das ist doch höchst angenehm für die Behörden, so können sie noch leichter regieren. Kurzfristig gesehen stimmt das sicher. Doch längerfristig riskiert der Kreml damit eine Entfremdung des gut ausgebildeten, städtischen, mobilen Teils der Gesellschaft. Die von Putin postulierte Einheit und Einigkeit der Gesellschaft sind nicht nur leere Worte, sie sind gefährliche Worte.

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