Leitartikel

Die Enteignung geht munter weiter, und kein Ende ist in Sicht

Die Währungshüter haben alles unternommen, um die Finanzkrise zu bewältigen. Aber nun werden sie die Geister, die sie riefen, nicht mehr los.

An Tagen wie diesen wirken die Zentralbanker in Frankfurt weniger wie mächtige Währungshüter, sondern vielmehr wie Zauberlehrlinge, die händeringend ein Ende des großen Finanzhokuspokus herbeisehnen, den sie selbst verursacht haben. „Herr, die Not ist groß! Die ich rief, die Geister werd ich nun nicht los“ lautet das Motto. Nur dass es EZB-Chef Mario Draghi viel verklausulierter und weniger poetisch ausdrückt, als es einst Goethe getan hat.

Wie erwartet drosselt also die Europäische Zentralbank die monatlichen Anleihenkäufe, wie erwartet bleibt es bei der Nullzinspolitik, und leider wie befürchtet hat Draghi nicht gesagt, wann er die Anleihenkäufe beenden will. Die Währungshüter haben den Zauberspruch vergessen, um den Spuk zu beenden – und kein Hexenmeister weit und breit.

Um den Euro zu stabilisieren, hat die EZB das volle Erste-Hilfe-Programm ausgepackt. Tatsächlich ist es mit der ultralockeren Geldpolitik gelungen, die Finanzkrise im Zaum zu halten. Allmählich kam die Wirtschaft wieder in Schwung, die Arbeitslosigkeit sank, und so mancher Ökonom spricht sogar von Hochkonjunktur, auch wenn man darunter vor 2007 noch ganz andere Wachstumszahlen verstanden hat. Aber immerhin: Der Wirtschaftskreislauf ist in Schwung, leider ist das zentrale Nervensystem noch ziemlich benebelt. Und keiner weiß, was passiert, wenn die milliardenschweren Psychopharmaka abgesetzt werden. Vielleicht merken wir dann, dass die Welt da draußen doch nicht so großartig ist, wie es scheint?


Längst kritisieren Finanzexperten wie der frühere EZB-Chefökonom Jürgen Stark, dass Erste-Hilfe-Programme nicht für eine Langzeittherapie geeignet sind. Und tatsächlich hat Draghi am Donnerstag kein Wort darüber verloren, wann er gedenkt, mit den Anleihenverkäufen endgültig aufzuhören. Das ist die eigentliche Nachricht dieser EZB-Sitzung: Und es ist eine schlechte Nachricht.

Und natürlich klingt es wunderbar, wenn nun verkündet wird, dass die Anleihenverkäufe halbiert werden. Statt monatlich 60 Milliarden Euro buttert die EZB „nur“ noch 30 Milliarden hinein. Das Problem dabei ist nur: Draghi und Co. drosseln das Programm nicht nur, weil die Finanzmärkte so stabil sind, sondern vor allem, weil der EZB allmählich die Fantasie ausgeht, was sie noch alles aufkaufen soll.

Tatsächlich wird das gigantische Anleihenkaufprogramm bis Ende des Jahres 2,28 Billionen Euro verschlungen haben. Die EZB ist damit also bereits ganz nahe an jener Schmerzgrenze von 2,5Billionen Euro, die sie sich einst selbst auferlegt hat. Mit anderen Worten: Von einer Kurskorrektur kann beim besten Willen keine Rede sein. Die Währungshüter reizen das Programm voll aus. Das war ohnehin zu befürchten. Schließlich hätten die Anleihenkäufe ursprünglich im März 2017 auslaufen sollen, es wurde bis Ende September 2018 verlängert, und möglicherweise steht uns eine weitere Verschiebung ins Haus.

Denn Mario Draghi weiß genau, dass es längst nicht mehr um die Ankurbelung der Wirtschaft geht, sondern nur noch darum, EU-Staaten zu finanzieren. Es geht darum, Länder zu stützen, die aus der Finanzkrise keine Lehren gezogen haben. Unter Einfluss der EZB-Finanzdrogen haben sie sich vielmehr weiterverschuldet. Zum Nulltarif.

Während in den USA die nächste Zinsanhebung ansteht, bleibt es in Europa bei null Prozent Zinsen. Die Droge wirkt schließlich. Die Nebenwirkungen sind zwar unangenehm, aber verschmerzbar. Zumindest, wenn man das größte Enteignungsprogramm der Nachkriegszeit als „Nebenwirkung“ abtun möchte. Sparguthaben werden entwertet, Pensionserhöhungen von der Inflation aufgefressen, und die Lohnsteigerungen sind trotz niedriger Arbeitslosigkeit marginal.

Bitte gehen Sie weiter, es gibt nichts zu sehen! Zumindest bis zur nächsten Krise. „Wir werden zu unseren Lebzeiten keine Finanzkrise mehr erleben“, hat US-Notenbank-Chefin Janet Yellen diesen Sommer versichert. Wenn sie sich da nur nicht irrt. Denn dann wäre es mit dem Zauber endgültig vorbei.

 

E-Mails an: gerhard.hofer@diepresse.com

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.10.2017)

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