Respekt für Rendi-Wagners Wagemut

Eine sozialdemokratische Partei in Europa zu führen, gleicht momentan einem Himmelfahrtskommando. Chancen hat die neue SPÖ-Chefin nur, wenn sie die Grünen am Boden hält.

Pamela Rendi-Wagner.
Pamela Rendi-Wagner.
Pamela Rendi-Wagner. – (c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)

Mut wird Pamela Rendi-Wagner niemand absprechen können. Wer in Zeiten wie diesen die Führung einer sozialdemokratischen Partei übernimmt, sucht sich kein leichtes Los aus. Entsprechend gering war der Andrang auf den Vorsitz der SPÖ. Von den Altvorderen, die sich immer wieder gern mit Ezzes zu Wort melden und (manchmal auch zu Recht) die politische Eignung anderer Genossen öffentlich infrage stellen, riss sich offenbar keiner um den Job.

Sie schlugen sich alle schnell mit ein paar Haken in die Büsche. Rendi-Wagner blieb als einzige übrig auf dem ausgedorrten roten Personalfeld, um in Zukunft voranzugehen. Das ist bemerkenswert. Denn die Medizinerin gehört der SPÖ erst seit eineinhalb Jahren an. Erfahrung hatte sie lediglich neun Monate als Gesundheitsministerin und danach – ohne Bihänder – eher unauffällig auf der Oppositionsbank gesammelt. Ihre politische Karriere hat sie jenem Mann zu verdanken, der sich nun gen Brüssel vom Acker gemacht und seine Partei ins Chaos gestürzt hat. Im Abgang ist es Christian Kern gelungen, seine Entdeckung als Nachfolgerin zu installieren. Anders hätte er wohl nicht sicherstellen können, tatsächlich als SPÖ-Spitzenkandidat bei der Europawahl anzutreten.

Die Partei hat aus drei Gründen mitgespielt. Erstens wollte man aufreibende Nachfolgedebatten vermeiden und wieder Ruhe in den Laden bringen. Zweitens können mit Rendi-Wagner beide Parteiflügel leben. Und drittens war außer Rendi-Wagner keine Person in Sicht, der man zutraute, bei der nächsten Nationalratswahl gegen Kurz und Strache bestehen zu können. Der Marketing-Faktor gab den Ausschlag: Rendi-Wagner ist telegen, redegewandt und allein schon als Frau ein Gegenentwurf zu den Männern an der Macht. Gerade weil die 47-Jährige ein politisch nur spärlich beschriebenes Blatt ist, eignet sie sich als Projektionsfläche. Das kann nützlich werden in Wahlkampagnen – oder sich rächen: Beliebigkeit wird meist schnurstracks zu Widersprüchlichkeit.

Die politische Konjunktur ist nicht Rendi-Wagners beste Verbündete. Die Sozialdemokraten stecken europaweit in der Krise. In ihrer Bastion Schweden haben sie mit mageren 28 Prozent gerade noch den ersten Rang gehalten, aber möglicherweise die Macht verloren. In den Niederlanden wurde die Arbeiterpartei auf sechs Prozent kleingehackt. Auch in Frankreich existieren die Sozialisten praktisch nicht mehr, Macron hat die Präsidentenwahl gewonnen, weil er sich von ihnen losgesagt hat. Die deutschen Genossen sind im ungeliebten Korsett der Großen Koalition Merkel in Umfragen auf 17 Prozent und hinter die rechtspopulistische AfD gerutscht. Vom Höhenflug des britischen Stonehenge-Linken Jeremy Corbyn möge sich keiner täuschen lassen; er ist ein Scheinriese, weil Mays Tories schwach sind.


Andere Welt. Für den Niedergang der Linken gibt es viele Erklärungen: Die Arbeiterschaft ist geschrumpft; deren Reste sind großteils zur Rechten übergelaufen, weil dort auf Ängste vor Zuwanderung, Globalisierung und Deklassierung nicht herabgeblickt wird; die Akademiker-Führungsschicht der Sozialdemokraten lebt längst in einer anderen Galaxis als die „Basis“; wirtschaftspolitischen Pragmatismus vertreten Konservative glaubwürdiger als entkernte Linke.

Im Vergleich liegt die SPÖ mit ihren 27 Prozent bei der letzten Wahl gar nicht so schlecht. Das hat auch mit einer historischen Fügung zu tun: der Führungsschwäche der Grünen. Für das urbane Bobo-Lager, inklusive Neos, ist sicher auch Rendi-Wagners bürgerliche Ausstrahlung attraktiv. FPÖ-Wähler wird sie kaum zurückholen. Aber das ist wahrscheinlich gar nicht mehr das Ziel.

Ihre Autorität als Parteichefin hängt davon ab, ob sie sich aus dem Schatten von Kern und all jenen lösen kann, die selbst nicht den Mumm hatten, Verantwortung zu übernehmen, aber trotzdem Strippen ziehen wollen. Am Ende hilft Rendi-Wagner nur eines: ein Wahlsieg. Doch darauf wird sie lang warten müssen.

christian.ultsch@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.09.2018)

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