Eine schöne Leich namens Brexit

Leitartikel Nach Labour müssen nun die deklarierten Europagegner unter den Tories Farbe bekennen: Wollen sie wirklich hinaus aus der EU – oder nur spielen?

Theresa May spielt im Poker um den Austritt Großbritanniens aus der EU auf Zeit.
Theresa May spielt im Poker um den Austritt Großbritanniens aus der EU auf Zeit.
Theresa May spielt im Poker um den Austritt Großbritanniens aus der EU auf Zeit. – APA/AFP/HO

Wenn ein Schachzug von Anfang an klar durchschaubar ist, dann muss er deswegen noch lang nicht zum Scheitern verurteilt sein. Dieser Tage veranstaltet Theresa May in London eine Meisterklasse in der hohen Kunst des offensiven Einsatzes der Berechenbarkeit. Seit Wochen, wenn nicht Monaten, pfeifen die Spatzen die Strategie der Premierministerin von den Dächern der britischen Hauptstadt: May spielt im Poker um den Austritt Großbritanniens aus der EU so lang auf Zeit, bis ihren innenpolitischen Gegnern keine andere Wahl mehr bleibt, als ihrem Brexit-Deal zuzustimmen.

Mit dieser passiv-aggressiven Prokrastination hat sie bereits einen Keil in die Labour-Opposition getrieben und deren klammheimlich europafeindlichen Parteiführer, Jeremy Corbyn, zu einem Offenbarungseid gezwungen. Anstatt sich nobel zurückzuhalten und der Regierung beim Brexit-Breakdance zuzusehen, muss Corbyn nolens volens für ein zweites Brexit-Referendum in die Schlacht ziehen, um Labour zusammenzuhalten.

Nach den Sozialdemokraten sind nun die Heckenschützen auf den Hinterbänken der Tories an der Reihe. So wie bei Corbyn zuvor setzt May die Dynamik im Unterhaus gezielt ein, um die Befürworter des kompromisslosen Brexit vor die Wahl zu stellen: Stimmen sie einem Austrittsabkommen zu, das sie stets als Demütigung Großbritanniens kritisiert haben, oder votieren sie gegen den vorliegenden Deal – und riskieren damit, dass der Brexit aufgeschoben oder gar abgeblasen wird?

Ob May die Antwort auf diese Frage kennt, wissen wir nicht. Die Tatsache, dass sich so gut wie kein Beobachter des Geschehens in London diesbezüglich sicher ist, deutet auf ein größeres Problem hin. Das Votum für den EU-Austritt Großbritanniens ist mittlerweile gut zweieinhalb Jahre her, und noch immer ist vollkommen unklar, was die Brexit-Boyband rund um Jacob Rees-Mogg, Boris Johnson und Nigel Farage im Schilde führt. Wollen die Brexiteers ihr Land aus der Europäischen Union bugsieren, um es nach dem Austritt zu reformieren – auf welche Weise auch immer? Oder ist der Brexit eine romantische Inszenierung, bei der es lediglich darum geht, in Schönheit zu sterben?

Für die These des Brexit als schöne Leich sprechen mindestens drei Indizien: Da wäre zunächst einmal das tiefschwarze Loch, das in der Mitte aller Post-Brexit-Pläne klafft und das so groß ist, dass man es selbst aus der Erdumlaufbahn klar erkennt. Bis heute kann kein Austrittsbefürworter eine Zukunft Großbritanniens nach dem EU-Austritt skizzieren, ohne sich dabei in Widersprüche zu verwickeln. Fünf Wochen vor dem Austrittsdatum wirkt diese Inkohärenz nicht mehr wie eine unerwünschte Nebenwirkung der komplexen Verhandlungen mit Brüssel, sondern entweder wie pure Absicht – oder wie zum Himmel schreiender Dilettantismus. Man tut sich schwer zu sagen, welche Variante die bessere ist.


Indiz Nummer zwei ist die – bezeichnen wir es vornehm – Flatterhaftigkeit der Europagegner. Dass die strohblonde Verkörperung der Meinungsvielfalt namens Boris Johnson sowohl für als auch gegen den Brexit argumentieren kann, ist sattsam bekannt. Von ideologisch gefestigten Brexit-Befürwortern wie Liam Fox oder Daniel Hannan hätte man sich allerdings mehr Kohärenz erwartet. Realistische Perspektiven einer wirtschaftlichen Anbindung an die EU nach dem Brexit, die sie im Vorfeld des Referendums gepriesen haben, gelten ihnen nun als Verrat am Wähler. Durch diese Kompromisslosigkeit wird die Hürde des Austritts noch erhöht – ebenso wie die Wahrscheinlichkeit eines Rückziehers.

Daran knüpft zu guter Letzt die Frage, ob die Rädelsführer des Brexit wirklich die Verantwortung für die Konsequenzen des EU-Austritts übernehmen wollen. Oder wäre es für die künftige Karriereplanung nicht vorteilhafter, jetzt heroisch zu scheitern und sich im Anschluss auf das eigene Landgut oder den gut dotierten Posten des Europa-Abgeordneten zurückzuziehen, um mit dem Segen der britischen Boulevardpresse weiter gegen Brüssel zu wettern? Einen derart guten Popanz wie die EU findet man schließlich nicht leicht.

E-Mails an: michael.laczynski@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.02.2019)

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