Österreichs Grüne reiten im Windschatten von Robert Habeck

Für den Weg zurück ins Parlament dienen die deutschen Grünen als Vorbild. Damit wandelt man auf einem Grat zwischen Beliebigkeit und Beliebtheit.

Themenbild: Robert Habeck
Themenbild: Robert Habeck
Themenbild: Robert Habeck – (c) APA/AFP/JOHN MACDOUGALL

Exakt 540 Tage ist es her, dass die Grünen aus dem Nationalrat geflogen sind. Die dabei sprichwörtlich abgefallene Krone habe man mittlerweile wieder zurechtgerichtet, hieß es bei der oberösterreichischen Landesversammlung am Wochenende. „Jetzt ist es Zeit, die Rösser zu satteln und loszureiten“ – also auf, zurück ins Parlament. Nur welchen Weg soll man einschlagen, um da hinzukommen?

Stefan Kaineder ist bereits zielstrebig vorausgaloppiert. Der 34-Jährige wurde am Samstag zum neuen oberösterreichischen Parteichef gewählt und gilt auch für die Bundes-Grünen als potenzielles künftiges Zugpferd. Kaineder ist ein neuer Typ Grün-Politiker – Gelegenheitslederhosenträger, Kirchgänger und Wirtshausredner. Er will die Menschen nicht mehr in Schubladen stecken und sowohl die überzeugte Veganerin als auch den FPÖ-Landwirtschaftskammerrat für sich gewinnen. Mit Lockerheit und Bodenständigkeit sollen die Grünen weit über die Stammwählerschaft hinaus reüssieren. Vorbei die Zeit, in der die Grünen als Gouvernantenpartei mit erhobenem Zeigefinger auf (übertriebene) Political Correctness pochten und (gern) Verbote aussprachen.

Damit will man unübersehbar auf den Kurs der deutschen Grünen schwenken. Die wollen zur Bündnispartei werden und künftig für alle, die sich irgendwie mit grünen Inhalten anfreunden können, offen sein. Dieser Kurs und ihr talkshowgeeichter Parteichef, Robert Habeck, haben den Grünen in Deutschland einen Höhenflug beschert. In Umfragen liegen sie bei 20 Prozent und sind zweitstärkste Kraft. Es scheint der richtige Weg zum Ziel zu sein.

Doch die Grünen haben sich damit auch auf einen schmalen Grat begeben. Denn wer breite Mehrheiten sucht, der wird sie nicht mit Minderheitenpositionen finden. Mit der neuen mainstreamkonformen Positionierung, für die inhaltliche Ecken und Kanten abgeschliffen werden müssen, beginnen die Grenzen zu den übrigen Parteien zu verschwimmen. Den Einsatz für Frieden, Solidarität und einen achtsamen Umgang mit dem Planeten, wie Kaineder das kürzlich versprach, würde sich wohl auch jede andere Partei auf die Fahnen heften. Und auch mit Heimat- und Patriotismusgefühlen, deren sich nun auch die Grünen annehmen wollen, beherrscht es die politische Konkurrenz schon lang zu spielen. So drohen die Grünen in die Beliebigkeit abzudriften. Weshalb soll man überhaupt noch Grün wählen? Die Antwort darauf bleibt (noch) offen.

Bisher mussten die Grünen – verglichen mit den einst großen Volksparteien – nur selten Interessen unterschiedlicher Grüppchen in den eigenen Reihen austarieren und mit verwaschenen Positionen befrieden. Sie konnten scharfe Forderungen stellen und so der Stachel im Fleisch der Regierenden sein. Durch das ständige Sticheln in Klima-, Umwelt- und Gleichstellungsangelegenheiten haben sie die anderen vor sich her getrieben, gesellschaftlich etwas bewegt und den Zeitgeist beeinflusst. Das fällt aber innerhalb des Parlaments deutlich leichter als außerhalb.


Insofern dürfen auch die Grünen nicht permanent am Stammtisch vorbeireden. Sie brauchen die Wähler. Dafür, wie man sie gewinnt, muss man aber nicht bis nach Deutschland schauen. Das ist auch Georg Willi in Innsbruck gelungen. Der erste grüne Bürgermeister einer Landeshauptstadt hat seinen Erfolg damit begründet, die Themen angesprochen zu haben, „die die Menschen am brennendsten interessieren“. Und Überraschung – das sind nicht (nur) Klimaschutz und gesundes Essen gewesen.

Auch die Grünen werden um klare Ansagen im Bereich Wohnen, Sicherheit und Migration nicht herumkommen. Um Letzteres versuchten sie bereits einmal einen Bogen zu machen. Mit dem Resultat, „dass wir uns Zuschreibungen haben umhängen lassen, die nicht richtig waren“, sagte Parteichef Werner Kogler. Hier traut sich weiterhin keiner vorauszureiten.

Dabei gebe es im anscheinend größer werdenden Teich der enttäuschten christlich-sozialen ÖVP-Wähler so einige Stimmen zu fischen. Während die Grünen hier noch den Weg suchen, scheinen es sich die Neos an dessen Ufer bereits gemütlich gemacht zu haben.

E-Mails an: julia.neuhauser@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.04.2019)

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