Die SPÖ erobert das Internet. Und die ÖVP taumelt von Fehler zu Fettnapf. Dennoch liegt die ÖVP rund 15 Prozentpunkte voran. Wie gibt es das?
Christiane Hörbiger hat 2010 für Michael Häupl (SPÖ) und 2016 für Rudolf Hundstorfer (SPÖ) geworben. Was seinerzeit kaum wahrgenommen wurde, sorgte nun, da sie für Sebastian Kurz (ÖVP) wirbt, für größtmögliche Aufregung. Da eher auszuschließen ist, dass die ÖVP Hörbiger als Schauspielerin für den Plot organisiert hat, wird man es wohl als das nehmen müssen, was es ist: Hörbigers Meinung. Und diese sollte ihr unbenommen sein. Auch wenn sie in einem von der ÖVP organisierten Video daherkommt.
Überraschend souverän hat die SPÖ reagiert. Höflich wandte sich Pamela Rendi-Wagner an die Schauspielerin und bot ein Treffen an. Überhaupt scheint Rendi-Wagner nach einer langen Phase öffentlicher Zurückhaltung derzeit omnipräsent. In den sozialen Medien, die die SPÖ für viel Geld für sich entdeckt hat, ebenso wie im realen Leben. Und die Bilder von dort lassen sich ja wieder auf Facebook und Instagram verwenden. Irgendwie hat man den Eindruck, die Österreich-Tour diene eigentlich nur der Herstellung von Bildern für Facebook und Instagram. Aber das gilt dann wohl für Sebastian Kurz auch.
Rendi-Wagner hat bislang einen soliden Auftritt im Wahlkampf hingelegt - so auch gestern in den „Sommergesprächen“ des ORF. Dennoch liegt die SPÖ laut Umfragen rund 15 Prozentpunkte hinter der ÖVP, die, wenn man diversen Medien(leuten) glauben darf, einen inferioren Wahlkampf abliefert, von einem Fettnäpfchen ins nächste tappt.
Wie gibt es das also? Die naheliegende Antwort wäre, dass die mediale und die reale Welt weit auseinanderdriften, dass „die Menschen da draußen“ vielfach zufrieden waren mit Türkis-Blau und dessen Kanzler. Die andere Antwort ist eine, die die SPÖ direkt betrifft – und zwar nicht erst seit Rendi-Wagner. Der Befund ist weder neu noch sonderlich originell: Die Sozialdemokratie hat ihre beste Zeit hinter sich. Die Missstände, die sie einst groß gemacht haben – die Verwerfungen eines radikalen Liberalismus und eines unbeweglichen Konservatismus –, sind zu einem großen Teil beseitigt, und die Sozialdemokratie hat einen wesentlichen Anteil daran. Bei den großen Fragen der Gegenwart, Migration und Klimawandel, ist es jedoch nicht die Sozialdemokratie, auf deren Antworten man wartet.
Es ist schon erstaunlich, dass die Sozialdemokratie ihre Glanzzeit in einer gefühlten Schönwetterphase hatte: hierzulande in den 70er-Jahren unter Bruno Kreisky. Eine, die dann zwar von der Ölkrise beeinträchtigt war, aber dennoch gab etwas zu verteilen und die Zukunft schien rosig. Auch die 90er-Jahre, weitgehend von Optimismus getragen, waren die Zeit der gemäßigten Linken – von Clinton über Blair bis Schröder. In größter Not vertrauten die Briten dem konservativen, mitunter reaktionären Winston Churchill. Kaum war der Krieg gewonnen, siegte die Labour Party.
Während der Wirtschaftskrise ab 2008 geschah aber genau das nicht, was Analytiker erwartet, manche sogar erhofft hatten: eine Renaissance der Sozialdemokratie im Angesicht neuerlicher Verwerfungen des Kapitalismus. Das Gegenteil war der Fall: Die Menschen wandten sich zunehmend konservativen und rechtspopulistischen Parteien zu. Erst recht als die Migrationskrise das Identitäts- und Sicherheitsgefühl erschütterte. Die islamistischen Terrorakte im selben Zeitraum taten ein Übriges.
Im Bereich innere und äußere Sicherheit, in Migrations- und Identitätsfragen, fehlt(e) den Roten die Glaubwürdigkeit. Das kostete die SPÖ den Kanzler. Dieser Verlust war auch von Christian Kern, der ein wesentlich politischerer Kopf war als seine Nachfolgerin, nicht zu verhindern.
Es liegt also vermutlich nicht am Gesicht, sondern am Programm. Eine Persönlichkeitswahl in einer Gemeinde oder einem Bundesland wird die SPÖ noch locker gewinnen können. Auf Bundesebene reicht das nicht mehr.
Nun ist Sebastian Kurz auch kein Charismatiker, aber er hat ein stringentes Programm, das sich weitgehend an den Bedürfnissen der Bevölkerung orientiert. Eines, das auch eine glaubwürdige Vorlaufzeit hat. Das Thema Migration spielt jetzt im Wahlkampf zwar keine große Rolle (mehr), aber es ist deswegen nicht verschwunden. Wer bei dem Thema sensibel ist, weiß, wen er wählen wird. Und es wird kaum die SPÖ sein.
Für die SPÖ geht es um Schadensbegrenzung. Und die Hoffnung auf politische Schönwetterphasen.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.08.2019)