Die Brexit-Schlafwandler

Mit atemberaubender Nonchalance wird das Drama um den britischen EU-Austritt kleingeredet. Dieses Vertrauen auf einen typischen Brüsseler Kuhhandel in letzter Sekunde könnte fatale Folgen haben.

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Brexit – REUTERS

Alles nicht so schlimm. Solche Dinge brauchen ihren Schuss Dramatik. Wer hätte denn gedacht, dass eine derart komplexe Sache sich rasch und gütlich lösen lasse? Bitte weitergehen, hier gibt es nichts zu sehen: so kann man die Gemütsverfassung der meisten EU-Diplomaten, die Mittwochabend am Brexit-Gipfeltreffen der EU in Brüssel teilnahmen, auf den Punkt bringen.

15 Minuten hatte Theresa May, um ihre Ideen für eine Lösung der Frage vorzutragen, wie sich verhindern ließe, dass ab 30. April nächsten Jahres eine harte Grenze die irische Insel durchschneidet. Es waren keine 15 Minutes of Fame - im Gegenteil. "Ich muss ehrlich zugeben, vieles von dem, was sie gesagt hat, war uns bekannt", gab Bundeskanzler Sebastian Kurz nach dem frühen Ende der Sitzung zu Protokoll. "Gleichzeitig hat sie positiv bekräftigt, dass es den klaren Willen für eine gemeinsame Lösung gibt."

Na, das ist beruhigend: die Regierungschefin, deren Partei die unselige Brexit-Volksabstimmung und damit diesen Pallawatsch zu verantworten hat, will ein halbes Jahr vor der Stunde Null eh brav an einer Lösung arbeiten. Eine Lösung, deren Konturen sie aber noch immer nicht überzeugend darzustellen vermag.

Nur zur Erinnerung: vor einem Jahr sagten all die schlauen Auskenner, die sich eingehend mit den Brexit-Verhandlungen befassen, dass bis Oktober zumindest das Austrittsabkommen fix und fertig sein muss, idealerweise auch die damit logisch verknüpfte politische Grundsatzeinigung über die Zukunft der Beziehung zwischen EU und Vereinigtem Königreich. Ansonsten bliebe nicht ausreichend viel Zeit, um diese Texte in Westminister und im Europaparlament zu debattieren und zu beschließen.

Jetzt ist Oktober. Und weder das eine noch das andere ist beschlossen. Das Argument der Brexit-Schlafwandler, es fehle ja nur die Lösung der Irlandfrage, erinnert an einen Alchemisten, der sagt, sein Tun sei praktisch am Ziel angelangt, er müsse bloß noch aus Blei Gold machen.

Gerne wird auch darauf verwiesen, dass ähnlich große Probleme wie der Brexit in der EU im letzten Moment, nur unter enormem Druck und in Form suboptimaler Kompromisse gelöst wurden - allen voran die Abwendung des Grexit, des Rausflugs Griechenlandes aus dem Euro. Aber diese Analogie läuft fehl: beim Grexit ging es darum, ein bestehendes Gemeinschaftsverhältnis unsauber, aber wirkungsvoll fortzuführen. Beim Brexit hingegen geht es um die juristisch nagelfeste Klärung einer Trennung aus einem über mehr als vier Jahrzehnte gewachsenen Rechtsraum.

Diese kollektive Schlafwandlerei kann böse enden. Wie sagte am Dienstag Jon Cunliffe, der Vizegouverneur der Bank of England, im britischen Unterhaus? "Irgendwann, wenn der wahre Brexit offenbart und der Weg dorthin klarer wird, dann bin ich ziemlich sicher, dass der Wechselkurs sich bewegen wird. Mit guten Gründen gibt es heute pessimistischere Erwartungen als zum Zeitpunkt des Referendums - wir könnten einen großen Kurssturz sehen."

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